Trump-Regierung prüft Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel

Pallade Veneta - Trump-Regierung prüft Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel

Trump-Regierung prüft Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel / Foto: Brendan SMIALOWSKI - AFP

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump prüft neue Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel. Das Handelsministerium in Washington leitete am Montag eine Untersuchung ein, die zu Importaufschlägen in beiden Bereichen führen könnte, wie aus Dokumenten des Ministeriums hervorgeht. Begründet wird dies mit der "nationalen Sicherheit" der USA.

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Bisher sind Halbleiter und Medikamente von den Mindestzöllen von zehn Prozent ausgenommen, die Trump weltweit verhängt hatte. Der Präsident betonte jedoch am Wochenende, "in naher Zukunft" werde es auf Halbleiter Zölle geben. Sie sind wichtige Bestandteile von Computern, Smartphones und anderen elektronischen Geräten.

Das US-Handelsministerium beruft sich auf ein Gesetz von 1962. Es ermöglicht dem Präsidenten die Beschränkung von Importen, die als Risiko für die nationale Sicherheit gelten.

Damit setzt die Regierung ihren Zickzackkurs bei den Zöllen fort. Die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde hatte am Freitag ein Dokument veröffentlicht, wonach elektronische Güter wie Smartphones und Computer von den massiven Einfuhrzöllen ausgenommen sind. Sie werden vor allem in China hergestellt.

Die Finanzmärkte in Europa, Asien und den USA verzeichneten danach zu Wochenbeginn wieder Gewinne. Das Handelsministerium veröffentlichte die Dokumente zu der neuen Untersuchung erst nach Handelsschluss an der Wall Street am Montagnachmittag.

H.Lagomarsino--PV

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

Drei Tote bei Feuer in Krankenhaus: Psychiatrie für Brandstifter in Hamburg

Nach einem Feuer in einem Krankenhaus in Hamburg mit drei Toten ist der verantwortliche Brandstifter in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt sah es nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch als erwiesen an, dass der 73-Jährige krankheitsbedingt nicht schuldfähig war. Rechtlich ging es von Brandstiftung mit Todesfolge in Tateinheit mit Mord aus.