Trump-Regierung prüft Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel

Pallade Veneta - Trump-Regierung prüft Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel

Trump-Regierung prüft Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel / Foto: Brendan SMIALOWSKI - AFP

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump prüft neue Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel. Das Handelsministerium in Washington leitete am Montag eine Untersuchung ein, die zu Importaufschlägen in beiden Bereichen führen könnte, wie aus Dokumenten des Ministeriums hervorgeht. Begründet wird dies mit der "nationalen Sicherheit" der USA.

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Bisher sind Halbleiter und Medikamente von den Mindestzöllen von zehn Prozent ausgenommen, die Trump weltweit verhängt hatte. Der Präsident betonte jedoch am Wochenende, "in naher Zukunft" werde es auf Halbleiter Zölle geben. Sie sind wichtige Bestandteile von Computern, Smartphones und anderen elektronischen Geräten.

Das US-Handelsministerium beruft sich auf ein Gesetz von 1962. Es ermöglicht dem Präsidenten die Beschränkung von Importen, die als Risiko für die nationale Sicherheit gelten.

Damit setzt die Regierung ihren Zickzackkurs bei den Zöllen fort. Die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde hatte am Freitag ein Dokument veröffentlicht, wonach elektronische Güter wie Smartphones und Computer von den massiven Einfuhrzöllen ausgenommen sind. Sie werden vor allem in China hergestellt.

Die Finanzmärkte in Europa, Asien und den USA verzeichneten danach zu Wochenbeginn wieder Gewinne. Das Handelsministerium veröffentlichte die Dokumente zu der neuen Untersuchung erst nach Handelsschluss an der Wall Street am Montagnachmittag.

H.Lagomarsino--PV

Hausärzte werfen Bundesregierung Versagen beim Hitzeschutz vor

Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband hat der Bundesregierung Versagen beim Hitzeschutz vorgeworfen. "Die Bundesregierung lässt die Praxen beim Hitzeschutz im Stich", sagte die Verbandsvorsitzende Nicola Buhlinger-Göpfarth den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Den jahrelangen Ankündigungen, man werde das Thema Hitzeschutz endlich priorisieren, sind keine Taten gefolgt."

Warken will Suizidprävention stärken - Verbände fordern zentrale Hilfe-Rufnummer

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die Suizidprävention bundesweit stärken. Die dafür zuständigen Länder und Kommunen sollten besser unterstützt werden, heißt es in einem Gesetzentwurf, dessen Inhalte AFP am Freitag in Berlin in Auszügen vorlagen. Darin ist unter anderem die Schaffung einer "Bundesfachstelle für Suizidprävention" geplant. Mehrere Verbände drängten auf eine bundesweit einheitliche Krisendienst-Rufnummer.

Marburger Bund fordert besseren Hitzeschutz für Krankenhäuser

Angesichts anhaltend hoher Temperaturen hat der Ärzteverband Marburger Bund einen besseren Hitzeschutz für Krankenhäuser gefordert. "Die allermeisten Bereiche vom Krankenhaus sind nicht klimatisiert", sagte die erste Vorsitzende Susanne Johna am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Klare Vorgaben gebe es nur für den Operationsbereich und für die Radiologie. Nur ein Drittel der Häuser habe klimatisierte Patientenzimmer.

Fraktionsübergreifend Werben für Widerspruchslösung bei Organspende

Rednerinnen und Redner unterschiedlicher Fraktionen haben am Donnerstag im Bundestag für die Einführung der so genannten Widerspruchslösung bei der Organspende geworben. Viele Menschen sterben, "weil das rettende Organ fehlt", sagte die CDU-Abgeordnete Gitta Connemann in der Orientierungsdebatte im Parlament. Sie betonte, auch bei der Widerspruchslösung bleibe "das Recht auf Selbstbestimmung unangetastet".