Vorladung für Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro trotz Klinikaufenthalts

Pallade Veneta - Vorladung für Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro trotz Klinikaufenthalts

Vorladung für Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro trotz Klinikaufenthalts / Foto: Jose ALDENIR - AFP

Trotz eines Krankenhausaufenthalts hat der wegen Putschvorwürfen angeklagte frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro eine Gerichtsvorladung erhalten. Ein Gerichtsmitarbeiter stellte dem kürzlich am Bauch operierten Bolsonaro die Vorladung am Mittwoch am Krankenhausbett zu. Dem Dokument zufolge hat der Ex-Präsident fünf Tage Zeit, um seine Verteidigung zu erläutern.

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Bolsonaro erhielt die Vorladung einen Tag nach der Veröffentlichung einer Live-Sendung im Onlinekanal Youtube, in der er sitzend und mit einer Nasensonde im Krankenhaus zu sehen ist. Ebenfalls zu sehen sind in der Youtube-Sendung drei seiner Söhne sowie der brasilianische Ex-Formel-1-Fahrer Nelson Piquet.

Die gestrige Live-Sendung habe gezeigt, dass Bolsonaro in der Lage gewesen sei, "heute vorgeladen und benachrichtigt" zu werden, erklärte der Oberste Gerichtshof am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Bolsonaro reagierte seinerseits erbost auf die Vorladung. "Ich habe fünf Tage, um meine Verteidigung zu präsentieren? Fünf Tage?", wetterte er in einem Video im Onlinedienst X. Er wies darauf hin, dass er immer noch auf der Intensivstation liege.

Bolsonaro hatte die Präsidentschaftswahl 2022 in einer Stichwahl gegen seinen linksgerichteten Herausforderer Luiz Inácio Lula da Silva verloren, der am 1. Januar 2023 sein Amt antrat. Wegen eines versuchten Staatsstreichs muss er sich nun vor Gericht verantworten. Im Falle einer Verurteilung droht ihm eine Gefängnisstrafe von mehr als 40 Jahren.

Mitte April musste sich Bolsonaro wegen starker Schmerzen einer Operation am Bauch unterziehen. Der Eingriff wurde aufgrund seiner anhaltenden Gesundheitsprobleme seit einem Messerangriff bei einer Wahlkampfveranstaltung im Jahr 2018 nötig. Ein Mann hatte Bolsonaro damals attackiert und mit einem Messer am Bauch verletzt. In den vergangenen Jahren musste Bolsonaro, der die Präsidentschaftswahl 2018 gewonnen hatte und von 2019 bis 2022 Präsident war, deshalb mehrfach operiert werden.

A.dCosmo--PV

Trump gibt Rücktritt des Chefs der US-Arzneimittelbehörde bekannt

US-Präsident Donald Trump hat den Abgang des Chefs der US-Arzneimittelbehörde FDA, Marty Makary, bekanntgegeben. "Marty ist ein großartiger Kerl, aber er wird seinen Weg gehen und ein gutes Leben führen", sagte Trump am Dienstag vor Journalisten auf die Frage, ob er den FDA-Chef entlassen habe. Später veröffentlichte der Präsident auf seiner Plattform Truth Social eine angebliche Textnachricht Makarys, in der dieser seinen Rücktritt anbot.

Prozess um eigenmächtige Coronaimpfung: Freispruch für Unternehmer in Lübeck

Rund viereinhalb Jahre nach einer eigenmächtigen Coronaimpfaktion mit einem nicht zugelassenen Medikament am Lübecker Flughafen ist ein Unternehmer in einem Berufungsprozess freigesprochen worden. Das Landgericht Lübeck sah nach Angaben eines Sprechers am Dienstag vor dem Hintergrund einer komplizierten Rechtslage keine strafbaren Handlungen. Es hob daher ein erstinstanzliches Urteil des Lübecker Amtsgerichts auf, das den Angeklagten 2024 zu einer Geldstrafe von 250.000 Euro verurteilt hatte.

Hantavirus auf der "Hondius": WHO-Chef gibt nach Evakuierung noch keine Entwarnung

Nach der Evakuierung der letzten Passagiere vom Kreuzfahrtschiff "Hondius" kann von Entwarnung vorerst keine Rede sein. Während die in ihren Heimatregionen unter Quarantäne gestellten betroffenen vier Deutschen am Dienstag symptomfrei waren, litt ein nach seiner Heimkehr positiv auf das Hantavirus getesteter Spanier unter Fieber und Atemwegsproblemen. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus sagte in Madrid, der Kampf gegen den Virus-Ausbruch sei "noch nicht vorbei". Er mahnte die mehr als 20 betroffenen Länder, die WHO-Empfehlungen zur Eindämmung des potenziell tödlichen Virus umzusetzen.

Warken hält an Verabschiedung von Krankenversicherungs-Reform bis zur Sommerpause fest

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hält an der Verabschiedung der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) noch vor der parlamentarischen Sommerpause fest. Der Handlungsdruck sei groß, sagte Warken am Dienstag beim Deutschen Ärztetag in Hannover. Denn die für 2027 erwartete Finanzlücke in der GKV von rund 15 Milliarden Euro müsse noch in diesem Jahr geschlossen werden. Deswegen "verfolgen wir auch weiter das Ziel, das Gesetz noch vor der Sommerpause im Deutschen Bundestag abzuschließen".