Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

Pallade Veneta - Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass noch vor der Sommerpause die Eckpunkte für das neue Infektionsschutzgesetz vorgelegt werden. "Aller Voraussicht nach werden wir das leisten können, so dass nach der Sommerpause dann der Beschluss erfolgen kann", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Er sei derzeit mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) im "intensiven Gespräch" über die Reform des Infektionsschutzgesetzes, das in der geltenden Fassung zum 23. September ausläuft.

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Lauterbach verwies darauf, dass das zuständige Expertengremium von Bund und Parlament Ende Juni seine Bewertung der bisherigen Corona-Maßnahmen vorlegen werde. Danach könne er sich mit dem Justizminister auf die Inhalte des Gesetzes einigen, so dass Klarheit herrsche, welche Instrumente im Herbst zur Verfügung stünden. "Ich glaube, dass wir da im Einvernehmen einen guten Vorschlag machen können", sagte Lauterbach.

In der Koalition besteht derzeit Uneinigkeit darüber, wann über eine Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes entschieden werden soll. Die FDP lehnt bislang Forderungen der Grünen ab, bereits vor der Sommerpause eine Nachfolgeregelung für das Infektionsschutzgesetz im Bundestag zu beraten.

A.Tucciarone--PV

RKI: Etwa 517.800 Menschen erhielten 2023 Krebsdiagnose - Sterblichkeit rückläufig

Im Jahr 2023 ist in Deutschland bei etwa 517.800 Menschen Krebs diagnostiziert worden. Das geht aus Schätzungen des Zentrums für Krebsregisterdaten hervor, die das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstag in Berlin veröffentlichte. Die Krebsneuerkrankungen betrafen rund 241.400 Frauen und 276.400 Männer. Insgesamt 228.960 Menschen starben 2023 an Krebs. Die Krebssterblichkeit ist in Deutschland damit weiter rückläufig.

80 Prozent erachten gesetzliche Krankenversicherung als wichtigen Teil von Sozialstaat

Die gesetzliche Krankenversicherung genießt einer Umfrage zufolge großen Rückhalt in der Bevölkerung: Mit 80 Prozent erachtet sie eine große Mehrheit als wichtigen Bestandteil des Sozialstaats. Dies geht aus einer repräsentativen Befragung im Auftrag des Spitzenverbands der gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Demnach werden auch die zentralen Elemente des Systems mehrheitlich unterstützt.

BGH-Verhandlung über behaupteten Impfschaden macht Klägerin etwas Hoffnung

Ein heiß diskutiertes Thema aus der Pandemiezeit hat am Montag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Eine Zahnärztin verklagte Astrazeneca, weil sie drei Tage nach einer Coronaimpfung im März 2021 auf einem Ohr taub wurde, was sie auf die Impfung zurückführt. Vor dem Oberlandesgericht Koblenz hatte die Klage keinen Erfolg - nach der Verhandlung am BGH hat die Klägerin aber gewissen Grund zur Hoffnung. (Az. VI ZR 335/24)

Rinder-Virus: Französische Bauern protestieren gegen das Keulen von Herden

In Frankreich mehreren sich Proteste gegen das Keulen ganzer Rinderherden, das die Ausbreitung einer hoch ansteckenden Viruskrankheit verhindern soll. Mehr als 200 Abgeordnete und Bürgermeister demonstrierten am Montag in der südwestfranzösischen Stadt Foix und forderten eine Anpassung der geltenden Vorschriften. Sie forderten "eine gezieltes Keulen infizierter Tiere", um die Verluste zu begrenzen. Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums wurden bislang mindestens 3000 Rinder getötet, um die Ansteckung mit der Knötchenkrankheit zu verhindern.