Spahn nimmt voraussichtlich im Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht

Pallade Veneta - Spahn nimmt voraussichtlich im Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht

Spahn nimmt voraussichtlich im Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wird voraussichtlich kommenden Mittwoch im Haushaltsausschuss des Bundestags zum Masken-Sonderbericht Stellung nehmen. Spahn habe dies freiwillig angeboten, hieß es am Freitag aus Ausschusskreisen. In der vom Bundestag veröffentlichten Tagesordnung für die Ausschuss-Sitzung gibt es schon einen Tagesordnungspunkt zum Masken-Bericht. Dabei heißt es: "Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD bieten dem Bundesminister für Gesundheit a.D., Herrn Jens Spahn an, sich zu dem in seiner Amtszeit liegenden Vorgang im Haushaltsausschuss zu äußern."

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Ebenfalls sprechen soll die aktuelle Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU). Die Sitzung des Haushaltsausschusses ist aktuell für 14.00 Uhr angesetzt. Bereits am Vormittag tagt der Gesundheitsausschuss des Parlaments, hier ist Warken ebenfalls geladen.

Bei dem Bericht geht es um ein 170 Seiten starkes Dokument, das die Sonderbeauftragte Margaretha Sudhof im Auftrag des früheren Gesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) erstellte. Sie sollte die kostspielige Maskenbeschaffung während der Coronapandemie unter dem damaligen Gesundheitsminister Spahn untersuchen.

Mehrere Medien hatten vergangene Woche über Auszüge aus dem Gutachten berichtet, die Spahn stark belasten. Grüne und Linke fordern die Veröffentlichung des kompletten Berichts, Warken weigert sich jedoch.

Dem Haushaltsausschuss will sie nun eine geschwärzte Version des Berichts vorlegen. Geschwärzt werden sollen Passagen, die unter anderem personenbezogene Mitarbeiterdaten und laufende Gerichtsprozesse mit Maskenlieferanten betreffen.

O.Mucciarone--PV

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Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband hat der Bundesregierung Versagen beim Hitzeschutz vorgeworfen. "Die Bundesregierung lässt die Praxen beim Hitzeschutz im Stich", sagte die Verbandsvorsitzende Nicola Buhlinger-Göpfarth den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Den jahrelangen Ankündigungen, man werde das Thema Hitzeschutz endlich priorisieren, sind keine Taten gefolgt."

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Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die Suizidprävention bundesweit stärken. Die dafür zuständigen Länder und Kommunen sollten besser unterstützt werden, heißt es in einem Gesetzentwurf, dessen Inhalte AFP am Freitag in Berlin in Auszügen vorlagen. Darin ist unter anderem die Schaffung einer "Bundesfachstelle für Suizidprävention" geplant. Mehrere Verbände drängten auf eine bundesweit einheitliche Krisendienst-Rufnummer.

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