Spahn begrüßt Einsetzung von Kommission zur Corona-Aufarbeitung als überfällig

Pallade Veneta - Spahn begrüßt Einsetzung von Kommission zur Corona-Aufarbeitung als überfällig

Spahn begrüßt Einsetzung von Kommission zur Corona-Aufarbeitung als überfällig / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Der Unionsfraktionschef und frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die geplante Einsetzung einer Enquetekommission aus Abgeordneten und Experten zur Aufarbeitung der deutschen Coronapolitik als überfällig begrüßt. "Die Aufarbeitung der Pandemie hätte längst starten müssen", sagte der CDU-Politiker der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochausgabe). "Union und SPD holen jetzt ein großes Versäumnis der letzten Legislaturperiode nach", fuhr Spahn fort.

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Es gehe bei der Kommission, die der Bundestag am Mittwoch beschließen will, auch um Konsequenzen für die Zukunft. "Die Enquetekommission wird das Thema in seiner ganzen Breite betrachten, nur so lassen sich sinnvoll Lehren für die Zukunft ziehen", sagte Spahn. "Wir waren schlecht vorbereitet auf die Pandemie", fuhr der CDU-Politiker fort. "Das hat zu vermeidbaren Fehlern geführt." Spahn sagte eine volle Unterstützung für die Kommission zu: "Mit dafür zu sorgen, dass wir nie wieder so schutzlos sind, sehe ich als Teil meiner Verantwortung."

Spahn soll am Mittwoch im Bundestags-Haushaltsausschuss Stellung nehmen zu einem Sonderbericht zur Maskenbeschaffung. Das von der Sonderbeauftragten Margaretha Sudhof im Auftrag des früheren Gesundheitsministers Karl Lauterbach (beide SPD) verfasste Gutachten macht Spahn erhebliche Vorwürfe.

D.Bruno--PV

Hausärzte werfen Bundesregierung Versagen beim Hitzeschutz vor

Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband hat der Bundesregierung Versagen beim Hitzeschutz vorgeworfen. "Die Bundesregierung lässt die Praxen beim Hitzeschutz im Stich", sagte die Verbandsvorsitzende Nicola Buhlinger-Göpfarth den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Den jahrelangen Ankündigungen, man werde das Thema Hitzeschutz endlich priorisieren, sind keine Taten gefolgt."

Warken will Suizidprävention stärken - Verbände fordern zentrale Hilfe-Rufnummer

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die Suizidprävention bundesweit stärken. Die dafür zuständigen Länder und Kommunen sollten besser unterstützt werden, heißt es in einem Gesetzentwurf, dessen Inhalte AFP am Freitag in Berlin in Auszügen vorlagen. Darin ist unter anderem die Schaffung einer "Bundesfachstelle für Suizidprävention" geplant. Mehrere Verbände drängten auf eine bundesweit einheitliche Krisendienst-Rufnummer.

Marburger Bund fordert besseren Hitzeschutz für Krankenhäuser

Angesichts anhaltend hoher Temperaturen hat der Ärzteverband Marburger Bund einen besseren Hitzeschutz für Krankenhäuser gefordert. "Die allermeisten Bereiche vom Krankenhaus sind nicht klimatisiert", sagte die erste Vorsitzende Susanne Johna am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Klare Vorgaben gebe es nur für den Operationsbereich und für die Radiologie. Nur ein Drittel der Häuser habe klimatisierte Patientenzimmer.

Fraktionsübergreifend Werben für Widerspruchslösung bei Organspende

Rednerinnen und Redner unterschiedlicher Fraktionen haben am Donnerstag im Bundestag für die Einführung der so genannten Widerspruchslösung bei der Organspende geworben. Viele Menschen sterben, "weil das rettende Organ fehlt", sagte die CDU-Abgeordnete Gitta Connemann in der Orientierungsdebatte im Parlament. Sie betonte, auch bei der Widerspruchslösung bleibe "das Recht auf Selbstbestimmung unangetastet".