Vorsitzende erwartet von Corona-Enquete-Kommission "Befriedung der Gesellschaft"

Pallade Veneta - Vorsitzende erwartet von Corona-Enquete-Kommission "Befriedung der Gesellschaft"

Vorsitzende erwartet von Corona-Enquete-Kommission "Befriedung der Gesellschaft" / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Nach der Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie hat deren Vorsitzende die Hoffnung geäußert, dass damit auch Gräben in der Gesellschaft überwunden werden können. Es nähmen auch Experten aus Wirtschaft und Gesundheit teil, "sodass wir eben auch wissenschaftlich und fundiert über die Krise sprechen", sagte Franziska Hoppermann (CDU) am Freitag im Bayerischen Rundfunk. "Und ich glaube, dass das schon dafür sorgen kann, dass wir da zu einer Befriedung in der Gesellschaft kommen."

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Es gehe bei der Aufarbeitung der Pandemie und der staatlichen und gesellschaftlichen Entscheidungen und Maßnahmen dieser Zeit "überhaupt nicht um parteipolitische Schuldzuweisungen", sagte Hoppermann. Es sei dabei auch wichtig, "nicht nur in der Rückschau zu verharren, sondern daraus zu lernen, was in Zukunft besser funktionieren muss, wenn wir zu einer nächsten Krise kommen sollten". Dazu gehörten auch Beschaffungswege von Arbeits- und Schutzkleidung und medizinischem Material.

Der Bundestag hatte die Enquete-Kommission am Donnerstag mit den Stimmen aller Fraktionen außer der AfD eingerichtet, sie soll im September ihre Arbeit aufnehmen. Ihre Aufgabe ist es, ein Gesamtbild der Pandemie zu erstellen sowie die staatlichen Maßnahmen aufzuzeigen und auch zu bewerten. Ziel ist es, für kommende Pandemien gerüstet zu sein. Die Kommission besteht aus 14 Bundestagsmitgliedern und 14 Sachverständigen.

E.Magrini--PV

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GKV-Finanzen: Kassen fordern "entschlossenes politisches Handeln"

Vor dem Hintergrund von Milliardendefiziten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) haben die Kassen "entschlossenes politisches Handeln" gefordert. "Bringen Sie noch vor dem Sommer ein Gesetz auf den Weg, damit die Maßnahmen spätestens im Jahr 2027 greifen", appellierte der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbands am Donnerstag an die Politik. "Weitere Beitragssatzerhöhungen sind für die Beitragszahlenden nicht mehr tragbar und wären zudem Gift für die Wirtschaft!"

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