Rauchverbot im Auto: Bundesgesundheitsministerin will Länderinitiative prüfen

Pallade Veneta - Rauchverbot im Auto: Bundesgesundheitsministerin will Länderinitiative prüfen

Rauchverbot im Auto: Bundesgesundheitsministerin will Länderinitiative prüfen / Foto: ANDREJ IVANOV - AFP/Archiv

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will eine Länderinitiative für ein Rauchverbot im Auto prüfen. "Die Zielsetzung der Länderinitiative werden wir auf ihre Umsetzbarkeit hin überprüfen", sagte Warken den Zeitungen der Funke Mediengruppe nach Angaben vom Sonntag. "Der Gesundheitsschutz insbesondere von Kindern sollte für uns alle höchste Priorität haben und die Rücksichtnahme auf Mitmenschen eine Selbstverständlichkeit sein."

Textgröße ändern:

Die Gefahr der Belastung durch Passivrauchen im Auto sei den meisten Menschen aber ohnehin bewusst. "Mitinsassen können sich hier nicht entziehen, die Folgen können Schädigungen der Lunge, Atemwegsbeschwerden und Atemwegserkrankungen sein", sagte Warken.

Mehrere Bundesländer wollen im Bundesrat erneut eine Gesetzesvorlage einbringen, wonach das Rauchen im Auto, wenn Kinder oder Schwangere mitfahren, verboten werden soll. Sollte die Länderkammer am kommenden Freitag dafür stimmen, muss sich der Bundestag mit dem Vorstoß beschäftigen.

Zahlreiche Verbände und Organisationen fordern seit Jahren ein Rauchverbot im Auto zum Schutz von Minderjährigen und Schwangeren vor Passivrauchen. Dazu zählen unter anderem das Deutsche Kinderhilfswerk, das Deutsche Krebsforschungszentrum, die Bundesärztekammer und der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte. Vor zwei Jahren scheiterten Pläne des damaligen Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) für ein Rauchverbot bei Autofahrten mit Minderjährigen und Schwangeren unter anderem am Widerstand des damaligen Koalitionspartners FDP.

Bundesärztekammer-Präsident Klaus Reinhardt sagte den Funke-Zeitungen, ein Rauchverbot in Autos, in denen Minderjährige oder Schwangere sitzen, sei "überfällig".

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Union, Simone Borchardt, lehnte hingegen eine solche Gesetzesveränderung ab. Ein ausschließliches Verbot im Auto sei "ein Placebo", sagte Borchardt den Funke-Zeitungen. Die Realität zeige, dass viele Kinder auch zu Hause oder in anderen sozialen Umfeldern Tabakrauch ausgesetzt seien.

D.Bruno--PV

Trump gibt Rücktritt des Chefs der US-Arzneimittelbehörde bekannt

US-Präsident Donald Trump hat den Abgang des Chefs der US-Arzneimittelbehörde FDA, Marty Makary, bekanntgegeben. "Marty ist ein großartiger Kerl, aber er wird seinen Weg gehen und ein gutes Leben führen", sagte Trump am Dienstag vor Journalisten auf die Frage, ob er den FDA-Chef entlassen habe. Später veröffentlichte der Präsident auf seiner Plattform Truth Social eine angebliche Textnachricht Makarys, in der dieser seinen Rücktritt anbot.

Prozess um eigenmächtige Coronaimpfung: Freispruch für Unternehmer in Lübeck

Rund viereinhalb Jahre nach einer eigenmächtigen Coronaimpfaktion mit einem nicht zugelassenen Medikament am Lübecker Flughafen ist ein Unternehmer in einem Berufungsprozess freigesprochen worden. Das Landgericht Lübeck sah nach Angaben eines Sprechers am Dienstag vor dem Hintergrund einer komplizierten Rechtslage keine strafbaren Handlungen. Es hob daher ein erstinstanzliches Urteil des Lübecker Amtsgerichts auf, das den Angeklagten 2024 zu einer Geldstrafe von 250.000 Euro verurteilt hatte.

Hantavirus auf der "Hondius": WHO-Chef gibt nach Evakuierung noch keine Entwarnung

Nach der Evakuierung der letzten Passagiere vom Kreuzfahrtschiff "Hondius" kann von Entwarnung vorerst keine Rede sein. Während die in ihren Heimatregionen unter Quarantäne gestellten betroffenen vier Deutschen am Dienstag symptomfrei waren, litt ein nach seiner Heimkehr positiv auf das Hantavirus getesteter Spanier unter Fieber und Atemwegsproblemen. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus sagte in Madrid, der Kampf gegen den Virus-Ausbruch sei "noch nicht vorbei". Er mahnte die mehr als 20 betroffenen Länder, die WHO-Empfehlungen zur Eindämmung des potenziell tödlichen Virus umzusetzen.

Warken hält an Verabschiedung von Krankenversicherungs-Reform bis zur Sommerpause fest

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hält an der Verabschiedung der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) noch vor der parlamentarischen Sommerpause fest. Der Handlungsdruck sei groß, sagte Warken am Dienstag beim Deutschen Ärztetag in Hannover. Denn die für 2027 erwartete Finanzlücke in der GKV von rund 15 Milliarden Euro müsse noch in diesem Jahr geschlossen werden. Deswegen "verfolgen wir auch weiter das Ziel, das Gesetz noch vor der Sommerpause im Deutschen Bundestag abzuschließen".