Nach Impfverweigerung: Bundeswehrsoldat geht erfolglos gegen Entlassung vor

Pallade Veneta - Nach Impfverweigerung: Bundeswehrsoldat geht erfolglos gegen Entlassung vor

Nach Impfverweigerung: Bundeswehrsoldat geht erfolglos gegen Entlassung vor / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Ein Bundeswehrsoldat ist vor Gericht erfolglos gegen seine Entlassung aus dem Dienst vorgegangen, nachdem er eine Coronaimpfung verweigert hatte. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies seine Berufung gegen die Entscheidung des Truppendienstgerichts Nord am Mittwochabend nach Angaben einer Sprecherin zurück. Das Dienstgericht hatte festgestellt, dass der Hauptfeldwebel einem Vorgesetzten gesagt habe, er fühle sich nicht mehr an seinen Treueeid gebunden. (Az. 2 WD 30.24)

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Grund dafür sei gestörtes Vertrauen in die militärische Führung. Er soll zudem gesagt haben, dass er auch einem Marschbefehl im Rahmen eines Nato-Einsatzes nicht Folge leisten würde. Der Mann war dem Dienstgericht zufolge wegen der Befehlsverweigerung bereits strafrechtlich verurteilt worden. Gegen seine Entlassung wehrte er sich vor dem Bundesverwaltungsgericht, hatte dort aber nun keinen Erfolg.

Das Bundesverteidigungsministerium hatte die Impfung im November 2021 in die Liste der verbindlichen Basisimpfungen für Soldatinnen und Soldaten aufgenommen. Für diese Impfungen, darunter etwa auch Hepatitis und Grippe, besteht eine sogenannte Duldungspflicht.

Im Juli 2022 entschied das Bundesverwaltungsgericht, dass die Aufnahme der Coronaimpfung auf die Liste grundsätzlich rechtmäßig war. Die Notwendigkeit müsse aber regelmäßig überprüft werden. Im vergangenen Jahr wurde sie wieder von der Liste der Pflichtimpfungen für die Bundeswehr gestrichen.

In Leipzig war ursprünglich noch ein zweiter Verhandlungstag für Donnerstag angesetzt, das Gericht entschied aber bereits am Mittwochabend.

C.Conti--PV

Trump startet nach ihm benanntes Regierungsportal für günstigere Medikamente

US-Präsident Donald Trump hat den Start eines nach ihm benannten Verkaufsportals für vergünstigte Medikamente bekannt gegeben. Auf der Website "TrumpRx" seien "Dutzende der am häufigsten verwendeten verschreibungspflichtigen Medikamente für alle Verbraucher mit drastischen Rabatten erhältlich", sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) bei der Vorstellung des Regierungsportals im Weißen Haus. Trump versucht angesichts einer drohenden Niederlage seiner Republikaner bei den Zwischenwahlen im November, die Wut der US-Wähler über hohe Lebenshaltungskosten zu adressieren.

Krankenhäuser hoffen auf Wiedereinführung des Zivildienstes

Im Fall einer Wiedereinführung des Zivildienstes in Deutschland sind die Krankenhäuser in hohem Maße bereit, Zivi-Stellen zu schaffen. Fast alle Kliniken, die früher Zivis beschäftigten, wären nach einer Umfrage des Deutschen Krankenhaus Instituts (DKI) bereit, wieder ein vergleichbares Stellenangebot zu schaffen, wie die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) am Donnerstag in Berlin mitteilte.

Apothekerverband: Arzneimittelausgaben 2025 deutlich gestiegen

Die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für Arzneimittel sind nach Berechnungen des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. 2025 habe es bei den Arzneimitteln ohne Impfstoffe erwartungsgemäß einen Anstieg um 4,9 Prozent auf 56,4 Milliarden Euro gegeben, teilte der DAV am Donnerstag unter Berufung auf Abrechnungsergebnisse von Apothekenrechenzentren in Berlin mit.

Erster Pollenalarm im Westen und Südwesten - Im Nordosten hält Kälte Blüten in Schach

Während im Nordosten Frost und Schnee die Pollen noch in Schach halten, hat vor allem im Südwesten und Westen aufgrund milderer Temperaturen die Pollensaison bereits begonnen. Dort schreitet die Blüte der Flühblüher langsam voran, wie der Polleninformationsdienst (PID) in Berlin am Mittwochabend mitteilte.