Warken kündigt für Krankenkassen Zusatzbeitrag von 2,9 Prozent an

Pallade Veneta - Warken kündigt für Krankenkassen Zusatzbeitrag von 2,9 Prozent an

Warken kündigt für Krankenkassen Zusatzbeitrag von 2,9 Prozent an / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt, den durchschnittlichen ausgabendeckenden Zusatzbeitrag für die Krankenkassen wie bereits erwartet an diesem Montag auf 2,9 Prozent festzulegen. "Unsere Aufgabe ist es, gemeinsam im so genannten Schätzerkreis mit den Kassen und anderen Experten festzulegen, wie hoch der durchschnittliche ausgabendeckende Zusatzbeitrag zu erwarten ist. Und den werden wir an diesem Montag auf 2,9 Prozent festlegen und veröffentlichen", sagte Warken der "Rheinischen Post" von Montag.

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Der tatsächliche Zusatzbeitrag werde aber von den Krankenkassen individuell festgelegt. Das habe vor allem etwas mit der wirtschaftlichen Situation der jeweiligen Krankenkasse zu tun. "Da Wettbewerb unter den Kassen herrscht, muss jede Einzelne schauen, wie sie mit ihren Einnahmen und Ausgaben wirtschaftet." Manchen gelinge das besser als anderen, und deshalb gebe es unterschiedliche Zusatzbeiträge.

Warken hatte bereits Mitte Oktober erklärt, dass der Zusatzbeitrag bei 2,9 Prozent bleiben dürfte. Zuvor hatte das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Ausgaben der gesetzlichen Kassen 2026 um zwei Milliarden Euro senken soll. Einige Krankenkassen haben bereits die Erwartung geäußert, dass ihre Beiträge im kommenden Jahr auf über drei Prozent steigen werden.

R.Lagomarsino--PV

Prozess um eigenmächtige Coronaimpfung: Freispruch für Unternehmer in Lübeck

Rund viereinhalb Jahre nach einer eigenmächtigen Coronaimpfaktion mit einem nicht zugelassenen Medikament am Lübecker Flughafen ist ein Unternehmer in einem Berufungsprozess freigesprochen worden. Das Landgericht Lübeck sah nach Angaben eines Sprechers am Dienstag vor dem Hintergrund einer komplizierten Rechtslage keine strafbaren Handlungen. Es hob daher ein erstinstanzliches Urteil des Lübecker Amtsgerichts auf, das den Angeklagten 2024 zu einer Geldstrafe von 250.000 Euro verurteilt hatte.

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Nach der Evakuierung der letzten Passagiere vom Kreuzfahrtschiff "Hondius" kann von Entwarnung vorerst keine Rede sein. Während die in ihren Heimatregionen unter Quarantäne gestellten betroffenen vier Deutschen am Dienstag symptomfrei waren, litt ein nach seiner Heimkehr positiv auf das Hantavirus getesteter Spanier unter Fieber und Atemwegsproblemen. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus sagte in Madrid, der Kampf gegen den Virus-Ausbruch sei "noch nicht vorbei". Er mahnte die mehr als 20 betroffenen Länder, die WHO-Empfehlungen zur Eindämmung des potenziell tödlichen Virus umzusetzen.

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