Buschmann: Maskenpflicht wird auch künftig "sicher eine Rolle spielen"

Pallade Veneta - Buschmann: Maskenpflicht wird auch künftig "sicher eine Rolle spielen"

Buschmann: Maskenpflicht wird auch künftig "sicher eine Rolle spielen" / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Nach Aussage von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will die Bundesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie auch künftig eine Maskenpflicht in Innenräumen ermöglichen. Eine "Form der Maskenpflicht in Innenräumen" werde "in unserem Konzept sicher eine Rolle spielen", sagte Buschmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). Einen erneuten Lockdown oder Schulschließungen schloss Buschmann hingegen aus.

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"Wir sind uns einig in der Koalition, dass es keinen Lockdown mehr geben wird, keine pauschalen Schulschließungen und auch keine Ausgangssperren", sagte Buschmann. Das seien "unangemessene Instrumente im dritten Jahr der Pandemie". Buschmann sagte, der Ende Juni veröffentlichte Evaluierungsbericht zur Corona-Politik habe "auf die hohen seelischen und sozialpsychologischen Auswirkungen hingewiesen - ganz zu schweigen von den Folgen bei der Bildung junger Menschen." Diese halte er für nicht vertretbar.

Buschmann sagte, er sei "guter Dinge", dass die von der Regierung angestrebte Änderung des Infektionsschutzgesetzes im September vom Parlament verabschiedet werden könne. Der Justizminister kündigte zudem eine "sehr ambitionierte Impfkampagne" vor allem in Alten- und Pflegeheimen an. Diese werde "ein großer Beitrag sein, dass weniger Menschen sterben oder schwer erkranken".

G.Riotto--PV

Warken erwartet Zustimmung zu Kassen-Sparpaket - Kompromiss mit Ländern

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht keine Hindernisse mehr für das Krankenkassen-Sparpaket, das die Beiträge im kommenden Jahr stabilisieren soll. In den Gesprächen zwischen Bund und Ländern über die letzten Streitfragen seien "gute Lösungen" gefunden worden, sagte Warken am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Sie haben dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat für die Sitzung am Mittwochabend einen entsprechenden Vorschlag zugeleitet und sei nun "sehr zuversichtlich, dass wir das Sparpaket schnüren können".

RKI: Etwa 517.800 Menschen erhielten 2023 Krebsdiagnose - Sterblichkeit rückläufig

Im Jahr 2023 ist in Deutschland bei etwa 517.800 Menschen Krebs diagnostiziert worden. Das geht aus Schätzungen des Zentrums für Krebsregisterdaten hervor, die das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstag in Berlin veröffentlichte. Die Krebsneuerkrankungen betrafen rund 241.400 Frauen und 276.400 Männer. Insgesamt 228.960 Menschen starben 2023 an Krebs. Die Krebssterblichkeit ist in Deutschland damit weiter rückläufig.

80 Prozent erachten gesetzliche Krankenversicherung als wichtigen Teil von Sozialstaat

Die gesetzliche Krankenversicherung genießt einer Umfrage zufolge großen Rückhalt in der Bevölkerung: Mit 80 Prozent erachtet sie eine große Mehrheit als wichtigen Bestandteil des Sozialstaats. Dies geht aus einer repräsentativen Befragung im Auftrag des Spitzenverbands der gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Demnach werden auch die zentralen Elemente des Systems mehrheitlich unterstützt.

BGH-Verhandlung über behaupteten Impfschaden macht Klägerin etwas Hoffnung

Ein heiß diskutiertes Thema aus der Pandemiezeit hat am Montag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Eine Zahnärztin verklagte Astrazeneca, weil sie drei Tage nach einer Coronaimpfung im März 2021 auf einem Ohr taub wurde, was sie auf die Impfung zurückführt. Vor dem Oberlandesgericht Koblenz hatte die Klage keinen Erfolg - nach der Verhandlung am BGH hat die Klägerin aber gewissen Grund zur Hoffnung. (Az. VI ZR 335/24)