SPD-Bundestagsfraktion spricht sich gegen zentrale Einigungen der GKV-Reform aus

Pallade Veneta - SPD-Bundestagsfraktion spricht sich gegen zentrale Einigungen der GKV-Reform aus

SPD-Bundestagsfraktion spricht sich gegen zentrale Einigungen der GKV-Reform aus / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich gegen zentrale Einigungen der GKV-Reform ausgesprochen. "Die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler dürfen nicht immer weiter belastet werden", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Dagmar Schmidt, am Freitag dem Nachrichtenportal t-online. "Gute Gesundheitsversorgung darf nicht vom Geldbeutel abhängen, das gilt für Familien mit der beitragsfreien Mitversicherung, für die zahnmedizinische Versorgung und für höhere Zuzahlungen. Solche Leistungskürzungen lehnen wir ab", fügte sie hinzu.

Textgröße ändern:

Im parlamentarischen Verfahren stehe noch viel Arbeit an, erklärte Schmidt. Deutschland habe eines der teuersten Gesundheitssysteme der Welt, gleichzeitig sei die Versorgungsqualität in vielen Bereichen nur mittelmäßig. Dieses System hätten die Beitragszahler bereits mit Milliardenbeträgen finanziert. Das Problem liege nicht auf der Einnahmeseite, sondern auf der Ausgabenseite. "Es muss darum gehen, die vorhandenen Mittel besser einzusetzen, Kosten wirksam zu begrenzen und die Versorgung spürbar zu verbessern."

Schmidt sagte weiter, es brauche nun "echte Strukturreformen, die Ausgaben und Versorgungsqualität wieder stärker zusammenbringen". Der Maßstab dabei bleibe, dass die gesetzliche Krankenversicherung solidarisch, verlässlich und gerecht bleibe. "Entscheidend sind Reformen bei der Krankenhausversorgung, der Notfallversorgung, der besseren Steuerung im System, damit Bürgerinnen und Bürger schneller Termine bekommen, wenn sie einen brauchen."

Das nicht nur in der Ärzteschaft, sondern auch bei Krankenhäusern und Pharmaindustrie umstrittene GKV-Sparpaket war in der vergangenen Woche vom Bundeskabinett beschlossen worden. Die Einsparungen sollen allein im nächsten Jahr ein Volumen von 16,3 Milliarden Euro umfassen. Ziel ist es, die Beitragsätze stabil zu halten. Voraussichtlich Mitte Juni soll der Gesetzentwurf nach Angaben des Gesundheitsministeriums in den Bundestag zur Beratung kommen und noch vor der Sommerpause beschlossen werden.

H.Lagomarsino--PV

Barmer-Umfrage: Fast jeder Fünfte verschweigt etwas beim Arzt

Viele Menschen in Deutschland trauen sich einer Umfrage zufolge oft nicht, offen mit ihrem Arzt zu sprechen. 18 Prozent der befragten Erwachsenen gaben an, beim Arztbesuch schon einmal Probleme aus Scham, Peinlichkeit oder Misstrauen verschwiegen zu haben, wie aus einer Umfrage der Krankenkasse Barmer laut Mitteilung vom Mittwoch hervorging. Demnach sind besonders Frauen und jüngere Menschen betroffen.

Bereits mehr als 2000 Tote durch Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo

Die offizielle Zahl der Todesopfer durch die Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo ist auf mehr als 2000 gestiegen. Von den 4381 bestätigten Infektionsfällen seien 2011 tödlich ausgegangen, teilten die kongolesischen Behörden am Dienstag mit. Damit nähert sich die Opferzahl derjenigen des bislang schwersten Ebola-Ausbruchs im Land, bei dem in den Jahren 2018 bis 2020 fast 2300 Infizierte gestorben waren.

Essstörungen: Klinikbehandlungen von Mädchen binnen 20 Jahren verdoppelt

Die Zahl der wegen Essstörungen im Krankenhaus behandelten Mädchen hat sich innerhalb von 20 Jahren mehr als verdoppelt. Kamen 2004 rund 2800 Mädchen zwischen zehn und 17 Jahren aufgrund von Magersucht und ähnlichen Störungen in eine Klinik, stiegen die Fälle bis 2024 auf knapp 6000, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte.

Trump verstärkt Vorgehen gegen Impfungen

US-Präsident Donald Trump verstärkt sein Vorgehen gegen Impfungen: Er unterzeichnete am Montag im Weißen Haus ein Dekret mit neuen Impfempfehlungen. Darin wird unter anderem dazu aufgerufen, den Abstand zwischen Kindern verabreichten Impfungen zu vergrößern. Im Gegensatz zum Stand der medizinischen Forschung suggerierte Trump bei der Präsentation seines Dekrets zudem erneut mehrmals einen Zusammenhang zwischen Impfungen und Autismus.