Maskenlieferungen in Pandemie: Bundesgerichtshof verhandelt im September

Pallade Veneta - Maskenlieferungen in Pandemie: Bundesgerichtshof verhandelt im September

Maskenlieferungen in Pandemie: Bundesgerichtshof verhandelt im September / Foto: Ina Fassbender - POOL/AFP/Archiv

Die teuren Rechtsstreits mit Lieferanten rund um Maskenbestellungen in der Pandemie werden im Spätsommer vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt. Dieser kündigte am Dienstag Verhandlungen für den 16. September an. Es geht um insgesamt vier ausgewählte Fälle. Dreimal fordern Unternehmen Geld von der Bundesrepublik, einmal der Bund einen Teil des Kaufpreises zurück. (Az. VIII ZR 131/24 u.a.)

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Hintergrund der Streits ist die Beschaffung von Schutzmasken zu Beginn der Coronapandemie. Der ehemalige Bundesgesundheitsminister und heutige Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) garantierte während der globalen Krise im Frühling 2020 Lieferanten eine unbegrenzte Abnahme von Masken zu einem Preis von 4,50 Euro pro FFP2-Maske. Später verweigerte das Ministerium teils die Bezahlung, unter anderem mit Verweis auf mangelhafte oder verspätete Lieferungen.

Die Folge waren zahlreiche Prozesse, die an verschiedenen Gerichten verhandelt werden. Teils geht es um dutzende Millionen Euro. Am BGH werden Urteile des Oberlandesgerichts Köln geprüft. Je nach Entscheidung des BGH droht dem Bund ein hoher Schaden.

R.Lagomarsino--PV

Barmer-Umfrage: Fast jeder Fünfte verschweigt etwas beim Arzt

Viele Menschen in Deutschland trauen sich einer Umfrage zufolge oft nicht, offen mit ihrem Arzt zu sprechen. 18 Prozent der befragten Erwachsenen gaben an, beim Arztbesuch schon einmal Probleme aus Scham, Peinlichkeit oder Misstrauen verschwiegen zu haben, wie aus einer Umfrage der Krankenkasse Barmer laut Mitteilung vom Mittwoch hervorging. Demnach sind besonders Frauen und jüngere Menschen betroffen.

Bereits mehr als 2000 Tote durch Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo

Die offizielle Zahl der Todesopfer durch die Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo ist auf mehr als 2000 gestiegen. Von den 4381 bestätigten Infektionsfällen seien 2011 tödlich ausgegangen, teilten die kongolesischen Behörden am Dienstag mit. Damit nähert sich die Opferzahl derjenigen des bislang schwersten Ebola-Ausbruchs im Land, bei dem in den Jahren 2018 bis 2020 fast 2300 Infizierte gestorben waren.

Essstörungen: Klinikbehandlungen von Mädchen binnen 20 Jahren verdoppelt

Die Zahl der wegen Essstörungen im Krankenhaus behandelten Mädchen hat sich innerhalb von 20 Jahren mehr als verdoppelt. Kamen 2004 rund 2800 Mädchen zwischen zehn und 17 Jahren aufgrund von Magersucht und ähnlichen Störungen in eine Klinik, stiegen die Fälle bis 2024 auf knapp 6000, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte.

Trump verstärkt Vorgehen gegen Impfungen

US-Präsident Donald Trump verstärkt sein Vorgehen gegen Impfungen: Er unterzeichnete am Montag im Weißen Haus ein Dekret mit neuen Impfempfehlungen. Darin wird unter anderem dazu aufgerufen, den Abstand zwischen Kindern verabreichten Impfungen zu vergrößern. Im Gegensatz zum Stand der medizinischen Forschung suggerierte Trump bei der Präsentation seines Dekrets zudem erneut mehrmals einen Zusammenhang zwischen Impfungen und Autismus.