Prozess wegen Betrugs mit Coronatests in Millionenhöhe beginnt in Berlin

Pallade Veneta - Prozess wegen Betrugs mit Coronatests in Millionenhöhe beginnt in Berlin

Prozess wegen Betrugs mit Coronatests in Millionenhöhe beginnt in Berlin / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Wegen Abrechnungsbetrugs mit Coronatests in Millionenhöhe beginnt am Montag (09.00 Uhr) vor dem Berliner Landgericht der Prozess gegen zwei Angeklagte. Dem 46-jährigen Kemal C. wird vorgeworfen, von Mai 2021 bis Februar 2022 mehrere Testzentren in der Hauptstadt bei der Kassenärztlichen Vereinigung registriert und anschließend Geld erhalten zu haben. Die abgerechneten Tests sollen aber entweder gar nicht oder nicht im angegebenen Umfang erfolgt sein.

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Die 44-jährige Gülbeyaz W. soll C.s Taten gefördert haben. So soll sie ihm unter anderem die Verwendung ihrer Personalien für die Registrierung und Abrechnung der Zentren gestattet haben. W. soll rund zweieinhalb Millionen Euro, C. etwa 9,7 Millionen Euro erlangt haben. Für den Prozess wurden Termine bis Ende Oktober angesetzt.

M.Jacobucci--PV

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

Drei Tote bei Feuer in Krankenhaus: Psychiatrie für Brandstifter in Hamburg

Nach einem Feuer in einem Krankenhaus in Hamburg mit drei Toten ist der verantwortliche Brandstifter in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt sah es nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch als erwiesen an, dass der 73-Jährige krankheitsbedingt nicht schuldfähig war. Rechtlich ging es von Brandstiftung mit Todesfolge in Tateinheit mit Mord aus.

Warken erwartet Zustimmung zu Kassen-Sparpaket - Kompromiss mit Ländern

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht keine Hindernisse mehr für das Krankenkassen-Sparpaket, das die Beiträge im kommenden Jahr stabilisieren soll. In den Gesprächen zwischen Bund und Ländern über die letzten Streitfragen seien "gute Lösungen" gefunden worden, sagte Warken am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Sie haben dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat für die Sitzung am Mittwochabend einen entsprechenden Vorschlag zugeleitet und sei nun "sehr zuversichtlich, dass wir das Sparpaket schnüren können".

RKI: Etwa 517.800 Menschen erhielten 2023 Krebsdiagnose - Sterblichkeit rückläufig

Im Jahr 2023 ist in Deutschland bei etwa 517.800 Menschen Krebs diagnostiziert worden. Das geht aus Schätzungen des Zentrums für Krebsregisterdaten hervor, die das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstag in Berlin veröffentlichte. Die Krebsneuerkrankungen betrafen rund 241.400 Frauen und 276.400 Männer. Insgesamt 228.960 Menschen starben 2023 an Krebs. Die Krebssterblichkeit ist in Deutschland damit weiter rückläufig.