Kommunalpolitiker unter Druck gesetzt: Geldstrafe für 70-Jährige in Niedersachsen

Pallade Veneta - Kommunalpolitiker unter Druck gesetzt: Geldstrafe für 70-Jährige in Niedersachsen

Kommunalpolitiker unter Druck gesetzt: Geldstrafe für 70-Jährige in Niedersachsen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Wegen einschüchternder Briefe an Kommunalpolitiker in der Coronapandemie hat das Landgericht Osnabrück eine 70-Jährige zu einer Geldstrafe von 2400 Euro verurteilt. Eine Berufung der Staatsanwaltschaft war damit erfolgreich, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. In erster Instanz war die Frau von einem Amtsgericht lediglich verwarnt worden.

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Ein Betrag von 300 Euro gilt demnach wegen einer überlangen Dauer des Verfahrens als bereits vollstreckt, die Frau soll entsprechend weniger zahlen. Verurteilt wurde sie wegen versuchter Nötigung. Laut Anklage hatte die Beschuldigte Anfang 2022 gemeinsam mit weiteren Beschuldigten ein Schreiben der Kleinpartei Die Basis an 55 Abgeordnete des Kreistags und des Stadtrats in Osnabrück geschickt. Es war von ihr unterzeichnet.

Die Kommunalpolitiker wurden in den Briefen wurde zur Änderungen der Coronaschutzmaßnahmen aufgefordert. Zugleich wurde den Empfängern mitgeteilt, dass ihre Namen auf einer Internetseite veröffentlicht werden könnten.

Die Partei Die Basis ging während der Pandemie aus der Querdenker- und Coronaleugnerszene hervor. Sie trat unter anderem bei der Bundestagswahl 2021 an und erhielt dabei 1,4 Prozent der Stimmen.

Auch die Angeklagte legte gegen die ursprüngliche Verwarnung Rechtsmittel ein. Ihre Berufung verwarf das Landgericht laut Sprecher allerdings. Das Urteil verkündete die Kammer am Montag.

O.Mucciarone--PV

Barmer-Umfrage: Fast jeder Fünfte verschweigt etwas beim Arzt

Viele Menschen in Deutschland trauen sich einer Umfrage zufolge oft nicht, offen mit ihrem Arzt zu sprechen. 18 Prozent der befragten Erwachsenen gaben an, beim Arztbesuch schon einmal Probleme aus Scham, Peinlichkeit oder Misstrauen verschwiegen zu haben, wie aus einer Umfrage der Krankenkasse Barmer laut Mitteilung vom Mittwoch hervorging. Demnach sind besonders Frauen und jüngere Menschen betroffen.

Bereits mehr als 2000 Tote durch Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo

Die offizielle Zahl der Todesopfer durch die Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo ist auf mehr als 2000 gestiegen. Von den 4381 bestätigten Infektionsfällen seien 2011 tödlich ausgegangen, teilten die kongolesischen Behörden am Dienstag mit. Damit nähert sich die Opferzahl derjenigen des bislang schwersten Ebola-Ausbruchs im Land, bei dem in den Jahren 2018 bis 2020 fast 2300 Infizierte gestorben waren.

Essstörungen: Klinikbehandlungen von Mädchen binnen 20 Jahren verdoppelt

Die Zahl der wegen Essstörungen im Krankenhaus behandelten Mädchen hat sich innerhalb von 20 Jahren mehr als verdoppelt. Kamen 2004 rund 2800 Mädchen zwischen zehn und 17 Jahren aufgrund von Magersucht und ähnlichen Störungen in eine Klinik, stiegen die Fälle bis 2024 auf knapp 6000, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte.

Trump verstärkt Vorgehen gegen Impfungen

US-Präsident Donald Trump verstärkt sein Vorgehen gegen Impfungen: Er unterzeichnete am Montag im Weißen Haus ein Dekret mit neuen Impfempfehlungen. Darin wird unter anderem dazu aufgerufen, den Abstand zwischen Kindern verabreichten Impfungen zu vergrößern. Im Gegensatz zum Stand der medizinischen Forschung suggerierte Trump bei der Präsentation seines Dekrets zudem erneut mehrmals einen Zusammenhang zwischen Impfungen und Autismus.