Gelockerte Corona-Einreiseverordnung soll verlängert werden

Pallade Veneta - Gelockerte Corona-Einreiseverordnung soll verlängert werden

Gelockerte Corona-Einreiseverordnung soll verlängert werden / Foto: Yamil LAGE - AFP/Archiv

Die Bundesregierung will die derzeit geltende gelockerte Corona-Einreiseverordnung in den Herbst hinein verlängern. Eine Nachfolgeregelung für die am 31. August auslaufende Verordnung sei derzeit in Arbeit, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Donnerstag in Berlin. Es würden sich darin aber "keine großartigen Veränderungen ergeben im Vergleich zum Status quo".

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Die letzte Corona-Einreiseverordnung war im Mai vom Kabinett beschlossen worden - sie sah Lockerungen im Vergleich zu der vorher gültigen Regelung vor. Demnach müssen seit dem 1. Juni Reiserückkehrer und andere Einreisende nicht mehr nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder getestet sind. Die strengeren Regeln zu den Virusvariantengebieten wurden aber fortgeschrieben.

R.Zarlengo--PV

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

Drei Tote bei Feuer in Krankenhaus: Psychiatrie für Brandstifter in Hamburg

Nach einem Feuer in einem Krankenhaus in Hamburg mit drei Toten ist der verantwortliche Brandstifter in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt sah es nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch als erwiesen an, dass der 73-Jährige krankheitsbedingt nicht schuldfähig war. Rechtlich ging es von Brandstiftung mit Todesfolge in Tateinheit mit Mord aus.

Warken erwartet Zustimmung zu Kassen-Sparpaket - Kompromiss mit Ländern

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht keine Hindernisse mehr für das Krankenkassen-Sparpaket, das die Beiträge im kommenden Jahr stabilisieren soll. In den Gesprächen zwischen Bund und Ländern über die letzten Streitfragen seien "gute Lösungen" gefunden worden, sagte Warken am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Sie haben dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat für die Sitzung am Mittwochabend einen entsprechenden Vorschlag zugeleitet und sei nun "sehr zuversichtlich, dass wir das Sparpaket schnüren können".

RKI: Etwa 517.800 Menschen erhielten 2023 Krebsdiagnose - Sterblichkeit rückläufig

Im Jahr 2023 ist in Deutschland bei etwa 517.800 Menschen Krebs diagnostiziert worden. Das geht aus Schätzungen des Zentrums für Krebsregisterdaten hervor, die das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstag in Berlin veröffentlichte. Die Krebsneuerkrankungen betrafen rund 241.400 Frauen und 276.400 Männer. Insgesamt 228.960 Menschen starben 2023 an Krebs. Die Krebssterblichkeit ist in Deutschland damit weiter rückläufig.