Krankenkassen-Beiträge: Grüne beantragen Abstimmungsstopp im Bundestag

Pallade Veneta - Krankenkassen-Beiträge: Grüne beantragen Abstimmungsstopp im Bundestag

Krankenkassen-Beiträge: Grüne beantragen Abstimmungsstopp im Bundestag / Foto: FRANCK FIFE - AFP

Wegen kurzfristiger Änderungen im Gesetzentwurf zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge beantragen die Grünen, die Abstimmung im Bundestag zu stoppen. "Wir haben in der Nacht vom 5. auf den 6. Juli 278 Seiten Änderungsanträge bekommen, die man in der Kürze der Zeit niemals seriös durcharbeiten kann", sagte Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic am Mittwoch in Berlin. Ihre Fraktion werde daher am Nachmittag in der Geschäftsordnungsdebatte "die Absetzung des GKV-Gesetzes von der Tagesordnung" beantragen.

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Eine zweite Expertenanhörung, die die Grünen-Fraktion zu den Änderungen im GKV-Gesetz abhalten wollten, sei von der Koalition abgelehnt worden, sagte Mihalic. Es sei daher nicht möglich abzusehen, "welche Auswirkungen diese Änderungen eigentlich haben" und "welche Zumutungen da auf die Bürgerinnen und Bürger zukommen oder auf unser Gesundheitssystem insgesamt".

Es bestehe auch "keine zeitliche Dringlichkeit", die GKV-Reform "jetzt noch in den allerletzten Stunden dieser Sitzungswoche irgendwie zu regeln", sagte Mihalic. "Man kann es wirklich gut auch im September nach der Sommerpause machen. Dann hätten wir über den Sommer Zeit, die Änderungen anständig zu beraten und das alles vernünftig durchzuarbeiten." Gerade bei einem Gesetz, das so viele Bürgerinnen und Bürger betrifft, sei es "wahnsinnig wichtig, dass wir das mit der größtmöglichen Sorgfalt machen".

Grünen-Gesundheitspolitiker wollen zudem mit einem Gang vor das Bundesverfassungsgericht eine Abstimmung über die Krankenkassen-Reform noch in dieser Woche stoppen.

Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) steckt tief in den roten Zahlen: Im kommenden Jahr wird ohne Reformen ein Defizit von über 15 Milliarden Euro erwartet. 2030 könnte die Lücke auf rund 40 Milliarden Euro ansteigen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung" sieht deshalb massive Einschnitte sowie zusätzliche Kosten für Versicherte vor. Über den Entwurf soll am Freitag im Bundestag abgestimmt werden.

U.Paccione--PV

Papst Leo XIV. hat Lungenkrebs - Teil von Lungenflügel entfernt

Papst Leo XIV. hat Lungenkrebs. Wie der Vatikan am Dienstagabend mitteilte, war ein aus seiner Lunge entfernter Knoten bösartig. Bei einer Untersuchung nach der OP habe sich die vermutete Diagnose eines "Adenokarzinoms der Lunge" bestätigt, erklärte der Heilige Stuhl. Um eine vollständige Entfernung des Tumors sicherzustellen, sei dem Oberhaupt der katholischen Kirche während des 90-minütigen Eingriffs der "Unterlappen des rechten Lungenflügels entfernt" worden.

US-Schauspielerin Selma Blair nach Vorfall auf Flug festgenommen

Nach einer mutmaßlichen Auseinandersetzung auf einem Flug von Los Angeles nach New York ist US-Schauspielerin Selma Blair am New Yorker JFK-Flughafen festgenommen worden. Medienberichten vom Montag zufolge soll die 54-Jährige einer Flugbegleiterin einen Schlag versetzt und eine andere gebissen haben. Die US-Bundespolizei FBI ermittelt wegen zweifacher Körperverletzung.

Vatikan: Papst kommt am Dienstag für Entfernung von Lungenknoten ins Krankenhaus

Papst Leo XIV. kommt am Dienstag für eine Operation an der Lunge ins Krankenhaus. Vatikan-Sprecher Matteo Bruni teilte der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit, der Papst werde am "Dienstag am späten Vormittag" in der Klinik aufgenommen. Bei dem Eingriff soll dem 71-Jährigen nach Vatikan-Angaben ein Knoten aus der Lunge entfernt werden. Es ist sein erster Krankenhausaufenthalt, seitdem Leo XIV. Papst ist.

Bericht: Immer mehr junge Menschen von Fettleber betroffen

Die Zahl der Menschen, die wegen einer Fettleber behandelt werden, wächst laut einem Medienbericht in Deutschland vor allem bei den Jüngeren. Unter den unter 40-Jährigen stieg der Anteil der Betroffenen zwischen 2016 und 2025 um 59,5 Prozent. Das geht aus einer Sonderauswertung hervor, die das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung (Zi) laut Mitteilung vom Sonntag für den "Spiegel" erstellt hat. Grundlage sind die bundesweiten ambulanten Abrechnungsdaten der gesetzlich Versicherten.