Bundestag stimmt über die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung ab

Pallade Veneta - Bundestag stimmt über die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung ab

Bundestag stimmt über die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung ab / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Der Bundestag stimmt am Freitag abschließend über die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung ab (ab 09.00 Uhr). Die Bundesregierung plant wegen massiver finanzieller Probleme Einschnitte bei den Leistungen und zusätzliche Kosten für Versicherte. Eilanträge von Grünen- und Linken-Politikern gegen die Abstimmung waren am Donnerstag vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Sollte das Gesetz im Bundestag erwartungsgemäß beschlossen werden, befasst sich anschließend der Bundesrat damit. Die Länderkammer könnte die Neuregelung durch einen Einspruch oder eine Anrufung des Vermittlungsausschusses zumindest vorerst stoppen.

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Der Bundestag befasst sich in seiner Sitzung am Freitag außerdem abschließend mit der Reform des Bundespolizeigesetzes. Danach soll die Bundespolizei zur Kriminalitätsbekämpfung eine Reihe neuer Befugnisse erhalten, etwa zur Erhebung von Daten oder dem Einsatz von Kamera-Drohnen. Auch soll der Bundestag eine Aussetzung der Erhöhung von Abgeordneten-Diäten beschließen, die eigentlich in diesem Jahr vorgesehen war.

I.Saccomanno--PV

US-Schauspielerin Selma Blair nach Vorfall auf Flug festgenommen

Nach einer mutmaßlichen Auseinandersetzung auf einem Flug von Los Angeles nach New York ist US-Schauspielerin Selma Blair am New Yorker JFK-Flughafen festgenommen worden. Medienberichten vom Montag zufolge soll die 54-Jährige einer Flugbegleiterin einen Schlag versetzt und eine andere gebissen haben. Die US-Bundespolizei FBI ermittelt wegen zweifacher Körperverletzung.

Vatikan: Papst kommt am Dienstag für Entfernung von Lungenknoten ins Krankenhaus

Papst Leo XIV. kommt am Dienstag für eine Operation an der Lunge ins Krankenhaus. Vatikan-Sprecher Matteo Bruni teilte der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit, der Papst werde am "Dienstag am späten Vormittag" in der Klinik aufgenommen. Bei dem Eingriff soll dem 71-Jährigen nach Vatikan-Angaben ein Knoten aus der Lunge entfernt werden. Es ist sein erster Krankenhausaufenthalt, seitdem Leo XIV. Papst ist.

Bericht: Immer mehr junge Menschen von Fettleber betroffen

Die Zahl der Menschen, die wegen einer Fettleber behandelt werden, wächst laut einem Medienbericht in Deutschland vor allem bei den Jüngeren. Unter den unter 40-Jährigen stieg der Anteil der Betroffenen zwischen 2016 und 2025 um 59,5 Prozent. Das geht aus einer Sonderauswertung hervor, die das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung (Zi) laut Mitteilung vom Sonntag für den "Spiegel" erstellt hat. Grundlage sind die bundesweiten ambulanten Abrechnungsdaten der gesetzlich Versicherten.

Bericht: Koalition erzielt Kompromiss im Streit um Zuckersteuer

Im monatelangen Streit über die Einführung einer Zuckersteuer hat sich die Regierungskoalition offenbar auf einen Kompromiss geeinigt. Laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung vom Freitag soll die Abgabe zum 1. Juli 2027 in Kraft treten und damit ein halbes Jahr später als ursprünglich geplant. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lenkte demnach zudem bei den umstrittenen Steuersätzen ein und verwarf Pläne für eine zusätzliche Steuerstufe.