Lauterbach rechnet mit Rückkehr von regionalen Maskenpflichten im Oktober

Pallade Veneta - Lauterbach rechnet mit Rückkehr von regionalen Maskenpflichten im Oktober

Lauterbach rechnet mit Rückkehr von regionalen Maskenpflichten im Oktober / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet mit einer baldigen Rückkehr zu regional begrenzten Maskenpflichten im öffentlichen Leben. "Ich persönlich gehe davon aus, dass wir im Oktober Schwierigkeiten bekommen werden", sagte Lauterbach am Mittwoch nach dem Kabinettsbeschluss zum neuen Infektionsschutzgesetz. Im Gesundheitswesen sei dann wegen steigender Corona-Infektionszahlen mit "Überforderungen" zu rechnen.

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Er erwarte, dass die Bundesländer dann von der Möglichkeit strengerer Corona-Schutzvorschriften Gebrauch machen, wie sie in der nun vom Kabinett beschlossenen Vorlage geregelt würden, sagte Lauterbach. In den betroffenen Ländern müssten Menschen dann wieder im ÖPNV, in Bars, Restaurants und anderen öffentlichen Innenräumen Maske tragen. Wer ein negatives Testergebnis vorlegt, sei von der Maskenpflicht befreit.

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) betonte, dass das neue Gesetz den Ländern viele "Optionen" im Kampf gegen die Pandemie gebe - dass die Länder diese Optionen aber nicht unbedingt ausnutzen müssten. "Wir müssen uns vorbereiten auf eine Lage, wie sie mutmaßlich im Herbst und Winter eintreten kann", sagte er.

Buschmann warnte angesichts der derzeit eher entspannten Infektionslage vor einer Pandemiemüdigkeit. "Es gibt im Moment das Gefühl: Kann dieser ganze Mist nicht vorbei sein?", sagte der Minister. "Aber das Virus ist eben noch nicht weg."

Y.Destro--PV

"Zusätzliche Belastung": Getränkehersteller gegen geplante Zuckersteuer

Mehr als 300 Unternehmen der Getränkewirtschaft in Deutschland haben sich in einem gemeinsamen offenen Brief gegen eine von der Regierung geplante Zuckersteuer ausgesprochen. Sie warnen darin vor der "zusätzlichen Belastung" für Unternehmen und für Verbraucher und argumentieren, für die Wirksamkeit einer solchen Steuer "fehlen die Belege". Außerdem habe die Branche auf Eigeninitiative den Zuckergehalt marktrelevanter Erfrischungsgetränke seit 2018 um rund 15 Prozent gesenkt.

Hausärzte werfen Bundesregierung Versagen beim Hitzeschutz vor

Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband hat der Bundesregierung Versagen beim Hitzeschutz vorgeworfen. "Die Bundesregierung lässt die Praxen beim Hitzeschutz im Stich", sagte die Verbandsvorsitzende Nicola Buhlinger-Göpfarth den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Den jahrelangen Ankündigungen, man werde das Thema Hitzeschutz endlich priorisieren, sind keine Taten gefolgt."

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Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die Suizidprävention bundesweit stärken. Die dafür zuständigen Länder und Kommunen sollten besser unterstützt werden, heißt es in einem Gesetzentwurf, dessen Inhalte AFP am Freitag in Berlin in Auszügen vorlagen. Darin ist unter anderem die Schaffung einer "Bundesfachstelle für Suizidprävention" geplant. Mehrere Verbände drängten auf eine bundesweit einheitliche Krisendienst-Rufnummer.

Marburger Bund fordert besseren Hitzeschutz für Krankenhäuser

Angesichts anhaltend hoher Temperaturen hat der Ärzteverband Marburger Bund einen besseren Hitzeschutz für Krankenhäuser gefordert. "Die allermeisten Bereiche vom Krankenhaus sind nicht klimatisiert", sagte die erste Vorsitzende Susanne Johna am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Klare Vorgaben gebe es nur für den Operationsbereich und für die Radiologie. Nur ein Drittel der Häuser habe klimatisierte Patientenzimmer.