Grünen-Politiker Janosch Dahmen fordert nationalen Hitzeschutzplan

Pallade Veneta - Grünen-Politiker Janosch Dahmen fordert nationalen Hitzeschutzplan

Grünen-Politiker Janosch Dahmen fordert nationalen Hitzeschutzplan / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Janosch Dahmen, hat angesichts der hohen Zahl hitzebedingter Todesfälle von der Bundesregierung einen nationalen Hitzeschutzplan gefordert. Dabei müsse ein einheitliches Alarmstufensystem eingeführt werden, das mit "konkreten verbindlichen Maßnahmen" reagiere, forderte Dahmen im ARD-"Morgenmagazin" am Montag. "Das fehlt bisher, der Bundeskanzler legt hier die Hände in den Schoß."

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Es brauche einen Hitzeschutzplan, "der jetzt nicht nur einfach Tote statistisch zählt und dann letztlich im Zuständigkeitschaos zwischen Bund, Ländern und Kommunen schulterzuckend hinnimmt, dass die einfach gestorben sind", sagte Dahmen . Er forderte zudem ein Investitionsprogramm für Hitzeschutz gerade für vulnerable Gruppen und das Gesundheitswesen.

Darüber hinaus müsse verbindlich geklärt werden, "dass es Notfallpläne überall dort" gebe, wo Menschen besonders von Hitze gefährdet seien", sagte Dahmen. Dies seien etwa Pflegeeinrichtungen, Arztpraxen oder Krankenhäuser.

Der Bund müsse sich zudem um Investitionen aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz kümmern, sagte Dahmen weiter. Es könne nicht sein, dass Deutschland "Verbrenner-PKWs mit Klimaanlagen" ausstatten könne, "aber eben Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Schulen, Universitäten, Kindergärten alle nicht".

B.Cretella--PV

Klage für bessere Luft: Bundesgericht befragt europäische Richter

Bei der Frage, ob das deutsche Luftreinhalteprogramm überarbeitet werden muss, soll der Europäische Gerichtshof (EuGH) mitreden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig legte den europäischen Richterinnen und Richtern am Mittwoch Fragen vor. Über die Klage der Deutschen Umwelthilfe wird damit erst später entschieden. (Az. 7 C 1.25)

Weiterer Beratungsbedarf: Einsetzung von Pflegekommission verzögert sich

Die Einsetzung der geplanten Pflegekommission verzögert sich. Das Bundeskabinett konnte sich am Mittwoch nicht wie geplant einigen. Es gebe noch Beratungsbedarf, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille in Berlin. Er gehe davon aus, "dass wir das in der kommenden Woche im Kabinett abschließen werden". Die Linke kritisierte die verzögerte Einsetzung des Gremiums, das Empfehlungen für weitere Reformen der Pflege erarbeiten soll.

Möglicher Pest-Todesfall in Russland: USA und WHO fordern Aufklärung

Nach Berichten über den Tod einer Labormitarbeiterin in Sibirien an den Folgen von Lungenpest drängen die USA und die WHO auf Aufklärung. "Wir haben die russische Regierung offiziell um weitere Informationen gebeten", sagte ein US-Außenamtssprecher am Dienstagabend. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor erklärt, er wolle in Kürze mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über das Thema sprechen. Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) forderte von Moskau Transparenz in dem Fall.

WHO-Chef fordert von Russland Transparenz nach Berichten über Pest-Todesfall

Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, hat von Russland Transparenz über den angeblichen Tod einer Laborantin in Sibirien an den Folgen von Lungenpest gefordert. "Ein zeitnaher, vollständiger und transparenter Informationsaustausch im Rahmen der internationalen Gesundheitsvorschriften ist unerlässlich, um widersprüchliche Berichte zu klären und eine genaue Einschätzung potenzieller Risiken für die öffentliche Gesundheit zu ermöglichen", erklärte Tedros am Dienstag im Onlinedienst X.