Lauterbach kündigt Hilfspaket für von der Inflation gebeutelte Krankenhäuser an

Pallade Veneta - Lauterbach kündigt Hilfspaket für von der Inflation gebeutelte Krankenhäuser an

Lauterbach kündigt Hilfspaket für von der Inflation gebeutelte Krankenhäuser an / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will Krankenhäuser mit einem kurzfristigen Hilfspaket vor der Pleite bewahren. "Wir lassen in dieser Energie- und Inflationskrise die Krankenhäuser nicht im Stich", sagte Lauterbach am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Er verwies darauf, dass derzeit 40 Prozent der Kliniken Liquiditätsprobleme hätten.

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Durch das Hilfspaket sollten die Krankenhäuser über Herbst und Winter gebracht werden. Es müsse dafür gesorgt werden, dass sie nicht vor "unüberbrückbaren Schwierigkeiten" stünden. Daher wolle er in den kommenden Wochen konkrete Vorschläge vorlegen und mit den Ländern beschließen.

Zuvor hatte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) der Bundesregierung vorgeworfen, die deutschen Krankenhäuser mutwillig mit den hohen Energiekosten im Stich zu lassen. "Der Bund will offenbar die Zahl der Krankenhausstandorte reduzieren", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag. Holetschek verwies darauf, dass die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) im Juni einstimmig beschlossen habe, dass der Bund rechtzeitig für einen Ausgleich der Inflationskosten sorgen müsse.

Bislang "haben wir davon nichts gehört, obwohl der Bundesgesundheitsminister unsere Einschätzung geteilt hat – allerdings ohne einen einzigen Lösungsvorschlag vorzulegen", kritisierte Holetschek. "Das Ergebnis ist ein drohender kalter Strukturwandel, der die Versorgungssicherheit der Menschen gefährdet."

Für einige Häuser bestehe tatsächlich die Gefahr, dass sie mittelfristig schließen müssen, sagte Holetschek weiter. Er verwies darauf, dass der Bund für den Finanzausgleich zuständig sei.

T.Galgano--PV

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

Drei Tote bei Feuer in Krankenhaus: Psychiatrie für Brandstifter in Hamburg

Nach einem Feuer in einem Krankenhaus in Hamburg mit drei Toten ist der verantwortliche Brandstifter in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt sah es nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch als erwiesen an, dass der 73-Jährige krankheitsbedingt nicht schuldfähig war. Rechtlich ging es von Brandstiftung mit Todesfolge in Tateinheit mit Mord aus.

Warken erwartet Zustimmung zu Kassen-Sparpaket - Kompromiss mit Ländern

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht keine Hindernisse mehr für das Krankenkassen-Sparpaket, das die Beiträge im kommenden Jahr stabilisieren soll. In den Gesprächen zwischen Bund und Ländern über die letzten Streitfragen seien "gute Lösungen" gefunden worden, sagte Warken am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Sie haben dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat für die Sitzung am Mittwochabend einen entsprechenden Vorschlag zugeleitet und sei nun "sehr zuversichtlich, dass wir das Sparpaket schnüren können".

RKI: Etwa 517.800 Menschen erhielten 2023 Krebsdiagnose - Sterblichkeit rückläufig

Im Jahr 2023 ist in Deutschland bei etwa 517.800 Menschen Krebs diagnostiziert worden. Das geht aus Schätzungen des Zentrums für Krebsregisterdaten hervor, die das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstag in Berlin veröffentlichte. Die Krebsneuerkrankungen betrafen rund 241.400 Frauen und 276.400 Männer. Insgesamt 228.960 Menschen starben 2023 an Krebs. Die Krebssterblichkeit ist in Deutschland damit weiter rückläufig.