Pallade Veneta - Regierung setzt Pflegekommission ein

Pallade Veneta - Regierung setzt Pflegekommission ein - erste Ergebnisse Ende Januar

Regierung setzt Pflegekommission ein - erste Ergebnisse Ende Januar

Regierung setzt Pflegekommission ein - erste Ergebnisse Ende Januar / Foto: STEFANIE LOOS - AFP/Archiv

Die Bundesregierung hat eine Kommission aus Gesundheitsexperten, Juristen und Volkswirten eingesetzt, die Vorschläge für eine tiefgreifende Pflegereform erarbeiten soll. Laut Kabinettsbeschluss vom Mittwoch sollen die 13 Expertinnen und Experten Ende Januar erste Vorschläge präsentieren - in Kraft treten soll die neue Pflegereform dann zum 1. Juli 2027.

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"Die Kosten laufen aus dem Ruder – und gleichzeitig bekommen Menschen zu oft nicht genau die Versorgung, die sie brauchen", erklärte Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU). Die Koalition müsse also dafür sorgen, dass Pflege bezahlbar bleibe und dort ankomme, wo sie benötigt wird.

Den Vorsitz der Kommission übernehmen der frühere Caritas-Generalsekretär Georg Cremer und die Juristin und Professorin Gabriele Kuhn-Zuber. Eine Nachnominierung weiterer Mitglieder ist ebenso möglich wie das Heranziehen zusätzlicher wissenschaftlicher Expertise.

Die Kommission hat folgende große Aufgaben: Sie soll zum einen die Ausgaben der sozialen Pflegeversicherung analysieren und Maßnahmen für eine nachhaltige und bedarfsgerechte Finanzierung empfehlen. Außerdem soll sie Vorschläge für eine effizientere und bessere Pflegeversorgung erarbeiten und sich Gedanken darüber machen, wie Prävention und Frührehabilitation stärker genutzt werden können.

Einen Schwerpunkt legt Linnemann dabei auf die Stärkung der häuslichen Pflege. Lediglich einen Prüfauftrag hat die Kommission zum Thema Pflegedeckel: Eine Begrenzung der Eigenanteile für den Aufenthalt im Pflegeheim sei "zu prüfen", heißt es in der Kabinettsvorlage. Das war unter anderem aus der SPD gefordert worden.

L.Bufalini--PV

Kabinett gibt grünes Licht für Zuckersteuer

Nach der Einigung von Union und SPD zur umstrittenen Zuckersteuer hat das Bundeskabinett am Mittwoch den entsprechenden Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht. Die Steuer solle dazu dienen, sowohl die Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung stabil zu halten als auch einen wichtigen Beitrag "zum Schutz der Gesundheit vor allem von Kindern und Jugendlichen" zu leisten, hob das Bundesfinanzministerium von Lars Klingbeil (SPD) hervor. Aus der Getränkewirtschaft kamen indes erneut Warnungen vor einer massiven Belastung.

Papst Leo XIV. hat Lungenkrebs - Teil von Lungenflügel entfernt

Papst Leo XIV. hat Lungenkrebs. Wie der Vatikan am Dienstagabend mitteilte, war ein aus seiner Lunge entfernter Knoten bösartig. Bei einer Untersuchung nach der OP habe sich die vermutete Diagnose eines "Adenokarzinoms der Lunge" bestätigt, erklärte der Heilige Stuhl. Um eine vollständige Entfernung des Tumors sicherzustellen, sei dem Oberhaupt der katholischen Kirche während des 90-minütigen Eingriffs der "Unterlappen des rechten Lungenflügels entfernt" worden.

US-Schauspielerin Selma Blair nach Vorfall auf Flug festgenommen

Nach einer mutmaßlichen Auseinandersetzung auf einem Flug von Los Angeles nach New York ist US-Schauspielerin Selma Blair am New Yorker JFK-Flughafen festgenommen worden. Medienberichten vom Montag zufolge soll die 54-Jährige einer Flugbegleiterin einen Schlag versetzt und eine andere gebissen haben. Die US-Bundespolizei FBI ermittelt wegen zweifacher Körperverletzung.

Vatikan: Papst kommt am Dienstag für Entfernung von Lungenknoten ins Krankenhaus

Papst Leo XIV. kommt am Dienstag für eine Operation an der Lunge ins Krankenhaus. Vatikan-Sprecher Matteo Bruni teilte der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit, der Papst werde am "Dienstag am späten Vormittag" in der Klinik aufgenommen. Bei dem Eingriff soll dem 71-Jährigen nach Vatikan-Angaben ein Knoten aus der Lunge entfernt werden. Es ist sein erster Krankenhausaufenthalt, seitdem Leo XIV. Papst ist.