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Bundeskanzler Scholz positiv auf Corona getestet

GESUNDHEIT 26.09.2022

Bundeskanzler Scholz positiv auf Corona getestet / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist positiv auf das Corona-Virus getestet worden. Scholz habe "leichte Symptome" und habe sich in seiner Wohnung im Kanzleramt in Isolation begeben, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag mit. Der Kanzler werde weiter interne Termine per Video oder über Telefonkonferenzen wahrnehmen. Dies gelte auch für das geplante Spitzentreffen mit den Regierungschefs- und -chefinnen der Länder am Mittwoch.

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Scholz hätte am Montagvormittag eigentlich gemeinsam mit der SPD-Spitze im Willy-Brandt-Haus anlässlich der bevorstehenden Einführung der Mindestlohnerhöhung zusammenkommen sollen. Generalsekretär Kevin Kühnert sagte, der Kanzler habe digital an der Präsidiumssitzung teilgenommen. Niemand habe "physischen Kontakt" zu ihm gehabt.

CSU-Chef Markus Söder wünschte Scholz umgehend gute Besserung. "Rasche Genesung und einen milden Verlauf!", schrieb er im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Der Bundeskanzler war erst in der Nacht zum Montag von einer zweitägigen Reise auf die Arabische Halbinsel nach Berlin zurückgekehrt. Er besuchte dort Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate sowie Katar. Bei der Reise ging es vor allem um Energielieferungen.

Aus dem Kabinett hatte am Morgen auch Innenministerin Nancy Faeser (SPD) mitgeteilt, dass sie sich mit Corona infiziert habe. "Jetzt hat mich Corona auch erwischt, zum ersten Mal", schrieb sie auf Twitter. "Das Virus bleibt tückisch. Passt alle in diesem Herbst gut auf Euch auf!"

O.Merendino--PV

Koalitionsstreit: SPD nennt Warkens Krankenkassenvorschläge ohne Gegenfinanzierung unseriös

Zwischen Union und SPD verschärft sich der Koalitionsstreit um die künftige Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt wies in der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagsausgabe) die Vorschläge von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zurück, wonach der Bund die Kosten der Gesundheitsversorgung der Bürgergeldempfänger übernehmen solle: Solche Vorschläge seien nur ernstzunehmen, wenn Aussagen zur Finanzierung gemacht würden.

Zusatzbeiträge für Krankenversicherung: Union lehnt SPD-Vorstoß ab

Die SPD-Vorschläge zur Finanzierung des Gesundheitssystems stoßen beim Koalitionspartner Union auf Widerstand. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wandte sich am Montag in Berlin gegen den Vorstoß der Sozialdemokraten, eine Zusatzabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben. "Das sollte man nicht machen, weil man kleinen und mittleren Sparern damit die Planungssicherheit nimmt". Die SPD-Spitze verteidigte ihre Pläne für Beiträge auf alle Einkommensarten.

Union lehnt SPD-Forderung nach Kassenbeiträgen auf alle Einkommensarten ab

Der SPD-Vorschlag, eine Zusatzabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben, um das Gesundheitssystem zu stabilisieren, stößt in der Union auf Widerstand. Eine solche Abgabe treffe vor allem die Kleinsparer, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Simone Borchardt (CDU), warnte vor "neuen Belastungen für breitere Teile der Bevölkerung".

Trump startet nach ihm benanntes Regierungsportal für günstigere Medikamente

US-Präsident Donald Trump hat den Start eines nach ihm benannten Verkaufsportals für vergünstigte Medikamente bekannt gegeben. Auf der Website "TrumpRx" seien "Dutzende der am häufigsten verwendeten verschreibungspflichtigen Medikamente für alle Verbraucher mit drastischen Rabatten erhältlich", sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) bei der Vorstellung des Regierungsportals im Weißen Haus. Trump versucht angesichts einer drohenden Niederlage seiner Republikaner bei den Zwischenwahlen im November, die Wut der US-Wähler über hohe Lebenshaltungskosten zu adressieren.

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