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Belgisches Königspaar besucht Rheinland-Pfalz

GESUNDHEIT 05.10.2022

Belgisches Königspaar besucht Rheinland-Pfalz / Foto: Aris Messinis - AFP/Archiv

Das belgische Königspaar Philippe und Mathilde besuchen ab Mittwoch (09.00 Uhr) Rheinland-Pfalz. An zwei Tagen sind Termine in Mainz, in der Pfalz und im Mitttelrheintal angesetzt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wird das Königspaar zunächst in Mainz in Empfang nehmen. Anschließend ist eine Laborbesichtigung beim Mainzer Pharmaunternehmen Biontech geplant. Am Mittag ist ein gemeinsames Essen mit Dreyer im Landtag angesetzt.

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Der Besuch führt das Königspaar im Anschluss nach Ludwigshafen zum Chemiekonzern BASF. Am Abend wird der royale Besuch in einem Weingut in Deidesheim nahe Ludwigshafen erwartet. Der zweite Besuchstag beginnt am Mittelrhein mit einer Schiffsfahrt von Sankt Goar nach Boppard. Am Mittag werden Philippe und Mathilde in Koblenz mit der Seilbahn vom Deutschen Eck zu ihrer letzten Station auf die Festung Ehrenbreitstein fahren.

A.Fallone--PV

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

Drei Tote bei Feuer in Krankenhaus: Psychiatrie für Brandstifter in Hamburg

Nach einem Feuer in einem Krankenhaus in Hamburg mit drei Toten ist der verantwortliche Brandstifter in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt sah es nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch als erwiesen an, dass der 73-Jährige krankheitsbedingt nicht schuldfähig war. Rechtlich ging es von Brandstiftung mit Todesfolge in Tateinheit mit Mord aus.

Warken erwartet Zustimmung zu Kassen-Sparpaket - Kompromiss mit Ländern

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht keine Hindernisse mehr für das Krankenkassen-Sparpaket, das die Beiträge im kommenden Jahr stabilisieren soll. In den Gesprächen zwischen Bund und Ländern über die letzten Streitfragen seien "gute Lösungen" gefunden worden, sagte Warken am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Sie haben dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat für die Sitzung am Mittwochabend einen entsprechenden Vorschlag zugeleitet und sei nun "sehr zuversichtlich, dass wir das Sparpaket schnüren können".

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