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Grenzbrücke zwischen Kanada und USA nach einwöchiger Blockade wieder geöffnet

GESUNDHEIT 14.02.2022

Grenzbrücke zwischen Kanada und USA nach einwöchiger Blockade wieder geöffnet

Die wichtige Ambassador-Grenzbrücke zwischen der kanadischen Provinz Ontario und der US-Metropole Detroit ist wieder offen. "Der freie Handelsfluss zwischen der kanadischen und der amerikanischen Wirtschaft" sei nun wieder möglich, erklärte die Betreiberfirma Detroit International Bridge Company am Sonntagabend (Ortszeit). Die kanadische Grenzpolizei bestätigte die Öffnung, riet auf Twitter jedoch von "nicht unbedingt notwendigen Reisen" über die Brücke ab.

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Lkw-Fahrer hatten den wichtigen Grenzübergang aus Protest gegen Corona-Maßnahmen eine Woche lang blockiert. Am Wochenende räumte die kanadische Polizei die Brücke schließlich in einem zweitägigen Einsatz. Fahrzeuge wurden von der Brücke abgeschleppt, es gab Festnahmen.

Der Grenzübergang ist eine wichtige Verkehrsader und wird täglich von mehr als 40.000 Berufspendlern und Touristen genutzt. Täglich passieren Lastwagen mit Waren im Wert von 323 Millionen Dollar (283 Millionen Euro) die Brücke - mehr als ein Viertel des Warenverkehrs zwischen den USA und Kanada.

Andere Grenzübergänge werden noch von Gegnern der Corona-Regeln blockiert. Demonstrierende Lkw-Fahrer blockieren zudem weiterhin die Hauptstadt Ottawa, dort dauert der Protest mittlerweile seit drei Wochen an.

Die Aktionen der Lkw-Fahrer hatten aus Protest gegen die Impfpflicht bei Grenzübertritten begonnen, die Mitte Januar von Kanada und den USA eingeführt worden war. Ungeimpfte kanadische Lkw-Fahrer müssen demnach bei der Rückkehr aus den USA in eine 14-tägige Quarantäne, US-Fahrer ohne Impfung dürfen gar nicht ins Land. Inzwischen richten sich die Proteste allgemein gegen die Corona-Regeln und gegen die Regierung von Premierminister Justin Trudeau.

J.Lubrano--PV

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

Drei Tote bei Feuer in Krankenhaus: Psychiatrie für Brandstifter in Hamburg

Nach einem Feuer in einem Krankenhaus in Hamburg mit drei Toten ist der verantwortliche Brandstifter in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt sah es nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch als erwiesen an, dass der 73-Jährige krankheitsbedingt nicht schuldfähig war. Rechtlich ging es von Brandstiftung mit Todesfolge in Tateinheit mit Mord aus.

Warken erwartet Zustimmung zu Kassen-Sparpaket - Kompromiss mit Ländern

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht keine Hindernisse mehr für das Krankenkassen-Sparpaket, das die Beiträge im kommenden Jahr stabilisieren soll. In den Gesprächen zwischen Bund und Ländern über die letzten Streitfragen seien "gute Lösungen" gefunden worden, sagte Warken am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Sie haben dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat für die Sitzung am Mittwochabend einen entsprechenden Vorschlag zugeleitet und sei nun "sehr zuversichtlich, dass wir das Sparpaket schnüren können".

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