Schwesig lässt Amtsgeschäfte wegen Krebs-Nachsorge-Reha für drei Wochen ruhen

Pallade Veneta - Schwesig lässt Amtsgeschäfte wegen Krebs-Nachsorge-Reha für drei Wochen ruhen

Schwesig lässt Amtsgeschäfte wegen Krebs-Nachsorge-Reha für drei Wochen ruhen / Foto: Markus Schreiber - POOL/AFP/Archiv

Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) lässt ihre Amtsgeschäfte ab sofort für drei Wochen wegen einer Reha nach überstandener Krebserkrankung weitgehend ruhen. Es handle sich um eine zur Nachsorge jährlich vorgesehene Behandlung, teilte die Staatskanzlei in Schwerin am Montag mit. Schwesig werde die Reha für den Bund-Länder-Gipfel am 2. November, bei dem über Maßnahmen zur Entlastung in der Energiekrise entschieden werden soll, aber unterbrechen.

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"Ich bin dankbar, dass ich seit über zwei Jahren krebsfrei bin. Das soll so bleiben", erklärte Schwesig mit Blick auf ihre Reha. "Selbstverständlich werde ich in der aktuellen Energiekrise trotz der Reha an wichtigen Terminen und Entscheidungen teilnehmen", fügte die 48-jährige Ministerpräsidentin an. Darüber hinaus werde sie in der Zwischenzeit von Vize-Regierungschefin Simone Oldenburg (Linke) vertreten, die auch die Landeskabinettssitzungen leiten wird.

Schwesig hatte 2019 nach einer Brustkrebsdiagnose ihre politischen Ämter in der Bundes-SPD niedergelegt, aber weiter als Ministerpräsidentin in Schwerin gearbeitet. Seit Mai 2020 ist sie nach eigenen Angaben geheilt. Sie muss sich jedoch in regelmäßigen Abständen noch Reha-Maßnahmen unterziehen und wurde Anfang des Jahres zudem operiert, um Folgen der Krebsbehandlung zu beheben.

O.Merendino--PV

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

Drei Tote bei Feuer in Krankenhaus: Psychiatrie für Brandstifter in Hamburg

Nach einem Feuer in einem Krankenhaus in Hamburg mit drei Toten ist der verantwortliche Brandstifter in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt sah es nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch als erwiesen an, dass der 73-Jährige krankheitsbedingt nicht schuldfähig war. Rechtlich ging es von Brandstiftung mit Todesfolge in Tateinheit mit Mord aus.

Warken erwartet Zustimmung zu Kassen-Sparpaket - Kompromiss mit Ländern

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht keine Hindernisse mehr für das Krankenkassen-Sparpaket, das die Beiträge im kommenden Jahr stabilisieren soll. In den Gesprächen zwischen Bund und Ländern über die letzten Streitfragen seien "gute Lösungen" gefunden worden, sagte Warken am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Sie haben dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat für die Sitzung am Mittwochabend einen entsprechenden Vorschlag zugeleitet und sei nun "sehr zuversichtlich, dass wir das Sparpaket schnüren können".