Baden-Württemberg hebt Maskenpflicht in Pflegeheimen auf

Pallade Veneta - Baden-Württemberg hebt Maskenpflicht in Pflegeheimen auf

Baden-Württemberg hebt Maskenpflicht in Pflegeheimen auf / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Baden-Württemberg hat die Maskenpflicht in Pflegeheimen aufgehoben. Wie Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) in Stuttgart bestätigte, können Pflegeheime und Einrichtungen der Behindertenhilfe ab sofort selbst über die Maskenpflicht in Gemeinschaftsräumen entscheiden. Ein entsprechender Brief sei den Einrichtungen am Freitag zugegangen.

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Es sei "vertretbar, auf eine Maskenpflicht in Gemeinschaftsräumen zu verzichten". Es handele sich um Privaträume, in denen "die individuelle Lebensentfaltung und sozialen Kontakte" stattfänden, erklärte Lucha. Heimbewohner dürften nicht gegenüber anderen Menschen benachteiligt werden. Auch in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen gebe es nun "Auslegungsspielräume, was die Maskenpflicht angeht, damit soziale Teilhabe und Gemeinschafsaktivitäten auch für Menschen mit hohem Schutzbedarf möglich sind".

Das Stuttgarter Ministerium verwies auf das Infektionsschutzgesetz (IfSG) und entsprechende Erläuterungen des Bundesgesundheitsministeriums dazu. Das Gesetz sieht vor, dass Bewohner und Gäste in Pflegeheimen oder Einrichtungen der Behindertenhilfe grundsätzlich Atemschutzmasken tragen müssen. Eine Ausnahme gilt demnach "in den für ihren dauerhaften Aufenthalt bestimmten Räumlichkeiten", wozu vor allem die Zimmer der Pflegebedürftigen zählen.

Bei Gemeinschaftsräumen kann dies dem Ministerium zufolge etwa von den räumlichen Gegebenheiten, der Einhaltung der Abstandsregeln oder dem aktuellen Ausbruchsgeschehen abhängig gemacht werden. Werde dies berücksichtigt, sei der Verzicht auf eine FFP2-Maskenpflicht in Gemeinschaftsräumen vertretbar, wenngleich das Ansteckungsrisiko durch das Maskentragen erheblich reduziert werden könne.

H.Ercolani--PV

"Zusätzliche Belastung": Getränkehersteller gegen geplante Zuckersteuer

Mehr als 300 Unternehmen der Getränkewirtschaft in Deutschland haben sich in einem gemeinsamen offenen Brief gegen eine von der Regierung geplante Zuckersteuer ausgesprochen. Sie warnen darin vor der "zusätzlichen Belastung" für Unternehmen und für Verbraucher und argumentieren, für die Wirksamkeit einer solchen Steuer "fehlen die Belege". Außerdem habe die Branche auf Eigeninitiative den Zuckergehalt marktrelevanter Erfrischungsgetränke seit 2018 um rund 15 Prozent gesenkt.

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Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband hat der Bundesregierung Versagen beim Hitzeschutz vorgeworfen. "Die Bundesregierung lässt die Praxen beim Hitzeschutz im Stich", sagte die Verbandsvorsitzende Nicola Buhlinger-Göpfarth den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Den jahrelangen Ankündigungen, man werde das Thema Hitzeschutz endlich priorisieren, sind keine Taten gefolgt."

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