Berliner Polizist darf in sozialen Medien vorläufig nicht als "Officer" auftreten

Pallade Veneta - Berliner Polizist darf in sozialen Medien vorläufig nicht als "Officer" auftreten

KULTUR 03.02.2023

Berliner Polizist darf in sozialen Medien vorläufig nicht als "Officer" auftreten / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Ein Polizist darf nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts in den sozialen Medien vorläufig nicht mehr als "Officer" auftreten. Der Hauptkommissar habe auf Tiktok ein Profil mit Polizeibezug betrieben, erklärte das Gericht am Freitag. Dort habe er ein Interview mit einem prominenten Clanmitglied geführt und seinen Interviewpartner geduzt.

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Das Land habe ihm daraufhin verboten, in den sozialen Netzwerken eine Nebentätigkeit mit Polizeibezug auszüben. Auch sollte er alle bisherigen Beiträge und seinen Profilnamen "Officer" löschen. Dagegen reichte der Polizist einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht ein, der nun aber ohne Erfolg blieb. Er habe dienstliche Pflichten verletzt, erklärte das Gericht.

Das Interview habe ein Näheverhältnis zum Clanmilieu offenbart, das nicht zu akzeptieren sei. Es bestünden Zweifel daran, dass der Polizist sein Amt in Zukunft pflichtgemäß und unparteiisch ausüben werde. Gegen diese Entscheidung wurde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Beschwerde eingelegt, wie das Gericht weiter mitteilte.

P.Colombo--PV

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Der Düsseldorfer Wagenbauer Jacques Tilly hat gelassen auf seine Verurteilung in Abwesenheit durch ein russisches Gericht reagiert. "Solange das Grundgesetz hier in Deutschland gültig ist und ich nicht in Länder reise, wo es wirklich gefährlich werden kann, solange trifft mich das Urteil eigentlich nicht", sagte Tilly am Donnerstag dem Sender Phoenix. Das Urteil von achteinhalb Jahren Haft sei im Gegenteil auch "eine kleine zusätzliche Motivation".

Nachtflug nach L.A.: John Travolta stellt Regie-Debüt in Cannes vor

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Social-Media-Verbot für Kinder: Indonesien verwarnt Google und Meta abermals

Wenige Tage nach Inkrafttreten eines Social-Media-Verbots für Kinder in Indonesien haben die dortigen Behörden die US-Tech-Giganten Google und Meta schon zum zweiten Mal wegen Nichteinhaltung des Gesetzes vorgeladen. Das Kommunikations- und Digitalministerium in dem südostasiatischen Land warnte die Mutterkonzerne von Plattformen wie Youtube und Facebook am Donnerstag vor "Sanktionen", sollten die beiden Unternehmen sich weiter nicht an das Gesetz halten.

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