Pallade Veneta - Batman-Logo bleibt für US-Verlag DC-Comics geschützt

Batman-Logo bleibt für US-Verlag DC-Comics geschützt


Batman-Logo bleibt für US-Verlag DC-Comics geschützt
Batman-Logo bleibt für US-Verlag DC-Comics geschützt / Foto: LOIC VENANCE - AFP/Archiv

Das Batman-Logo, eine Fledermaus in einem Oval, bleibt in der EU dem US-Verlag DC-Comics vorbehalten. Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg wies am Mittwoch die Klage eines italienischen Großhändlers auf Löschung der Marke ab. (Az: T-735/21)

Textgröße ändern:

Ein Comicmagazin mit Batman, dem Helden im Fledermauskostüm, war erstmals 1939 in den USA erschienen. Das Fledermaus-Logo wurde 1998 auch in der EU eingetragen.

2019 beantragte der Großhändler Commerciale Italiana aus Neapel, die Marke zumindest für Bekleidung und Faschingskostüme für unwirksam zu erklären. Der Marke fehle die "Unterscheidungskraft", also der Zweck einer Marke, Verbraucherinnen und Verbrauchern einen Hinweis auf den Hersteller zu geben.

Das EU-Markenamt EUIPO im spanischen Alicante hatte den Antrag abgewiesen. Auch nach den von Commerciale Italiana vorgelegten Beweismitteln seien die Batman-Figur und das Logo gedanklich stets mit dem entsprechenden Verlag in Verbindung gebracht worden.

Dies hat nun auch das EuG bestätigt. Dass Verbraucherinnen und Verbraucher bei dem Logo zunächst an die fiktive Comicfigur denken, schließe nicht aus, dass das Zeichen auch auf die Herkunft damit gekennzeichneter Waren verweisen kann. Zudem sei die Batman-Figur auch bei den Verbrauchern ihrerseits mit dem Verlag DC-Comics verbunden. Daher habe das EUIPO zu Recht festgestellt, dass das Logo über die notwendige Unterscheidungskraft verfügt.

H.Lagomarsino--PV

Empfohlen

Tilly zu Moskauer Urteil: Das ist "zusätzliche Motivation"

Der Düsseldorfer Wagenbauer Jacques Tilly hat gelassen auf seine Verurteilung in Abwesenheit durch ein russisches Gericht reagiert. "Solange das Grundgesetz hier in Deutschland gültig ist und ich nicht in Länder reise, wo es wirklich gefährlich werden kann, solange trifft mich das Urteil eigentlich nicht", sagte Tilly am Donnerstag dem Sender Phoenix. Das Urteil von achteinhalb Jahren Haft sei im Gegenteil auch "eine kleine zusätzliche Motivation".

Nachtflug nach L.A.: John Travolta stellt Regie-Debüt in Cannes vor

Der Filmstar und Hobby-Pilot John Travolta stellt seinen ersten Film als Regisseur beim diesjährigen Filmfestival in Cannes vor. Der Film erzähle die Geschichte eines Achtjährigen, der zum ersten Mal in einem Flugzeug reise, teilten die Organisatoren des Festivals am Donnerstag in Paris mit. Er basiere auf einem Buch, das Travolta 1997 veröffentlicht habe. Travolta hatte die Geschichte für seinen ältesten Sohn Jett geschrieben, der seit seiner Kindheit an Krampfanfällen litt und 2009 starb.

Social-Media-Verbot für Kinder: Indonesien verwarnt Google und Meta abermals

Wenige Tage nach Inkrafttreten eines Social-Media-Verbots für Kinder in Indonesien haben die dortigen Behörden die US-Tech-Giganten Google und Meta schon zum zweiten Mal wegen Nichteinhaltung des Gesetzes vorgeladen. Das Kommunikations- und Digitalministerium in dem südostasiatischen Land warnte die Mutterkonzerne von Plattformen wie Youtube und Facebook am Donnerstag vor "Sanktionen", sollten die beiden Unternehmen sich weiter nicht an das Gesetz halten.

US-Richter stoppt Trumps Ballsaal am Weißen Haus

Ein US-Bundesrichter hat einen Baustopp für den von US-Präsident Donald Trump geplanten Ballsaal am Weißen Haus angeordnet. Für das Projekt fehle dem Präsidenten die Zustimmung des Kongresses, urteilte der Richter Richard Leon am Dienstag in Washington. Trump sei "nicht der Eigentümer" des Weißen Hauses, schrieb Leon zur Begründung. Der Richter gab damit einer Klage der Nationalen Stiftung für Denkmalpflege statt.

Textgröße ändern: