Batman-Logo bleibt für US-Verlag DC-Comics geschützt

Pallade Veneta - Batman-Logo bleibt für US-Verlag DC-Comics geschützt

KULTUR 07.06.2023

Batman-Logo bleibt für US-Verlag DC-Comics geschützt / Foto: LOIC VENANCE - AFP/Archiv

Das Batman-Logo, eine Fledermaus in einem Oval, bleibt in der EU dem US-Verlag DC-Comics vorbehalten. Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg wies am Mittwoch die Klage eines italienischen Großhändlers auf Löschung der Marke ab. (Az: T-735/21)

Textgröße ändern:

Ein Comicmagazin mit Batman, dem Helden im Fledermauskostüm, war erstmals 1939 in den USA erschienen. Das Fledermaus-Logo wurde 1998 auch in der EU eingetragen.

2019 beantragte der Großhändler Commerciale Italiana aus Neapel, die Marke zumindest für Bekleidung und Faschingskostüme für unwirksam zu erklären. Der Marke fehle die "Unterscheidungskraft", also der Zweck einer Marke, Verbraucherinnen und Verbrauchern einen Hinweis auf den Hersteller zu geben.

Das EU-Markenamt EUIPO im spanischen Alicante hatte den Antrag abgewiesen. Auch nach den von Commerciale Italiana vorgelegten Beweismitteln seien die Batman-Figur und das Logo gedanklich stets mit dem entsprechenden Verlag in Verbindung gebracht worden.

Dies hat nun auch das EuG bestätigt. Dass Verbraucherinnen und Verbraucher bei dem Logo zunächst an die fiktive Comicfigur denken, schließe nicht aus, dass das Zeichen auch auf die Herkunft damit gekennzeichneter Waren verweisen kann. Zudem sei die Batman-Figur auch bei den Verbrauchern ihrerseits mit dem Verlag DC-Comics verbunden. Daher habe das EUIPO zu Recht festgestellt, dass das Logo über die notwendige Unterscheidungskraft verfügt.

H.Lagomarsino--PV

Urteil zu Privatgrundstück bei Google Earth: Eigentümer haben Widerspruchsrecht

Widerspricht der Eigentümer eines Privatgrundstücks der Veröffentlichung von Satellitenbildern bei den Google-Diensten Maps oder Earth, dürfen diese einem Urteil aus Hessen zufolge nicht publiziert werden. Das Unternehmen muss die Veröffentlichung unterlassen, wie das Landgericht Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Die Veröffentlichung verletze den Kläger in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht. (Az.: 2-03 O 388/25).

"Warum tötet ihn keiner": Geldstrafe wegen Verunglimpfung von Bundespräsident

Wegen Verunglimpfung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist ein Mann in Rheinland-Pfalz zu einer Geldstrafe von 2500 Euro verurteilt worden. Das Landgericht Zweibrücken sprach den Angeklagten wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten und Billigung von Straftaten schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Montag mitteilte. Laut Anklage ging es in dem Verfahren um einen Reaktion des Mannes in einem sozialen Netzwerk.

"Untröstlich": Cindy Crawford äußert sich erstmals seit Tod ihres Sohnes

Das frühere Supermodel Cindy Crawford hat sich erstmals öffentlich zum Tod ihres Sohnes Presley Gerber im Alter von nur 27 Jahren geäußert. "Wir sind untröstlich, unseren geliebten Sohn und Bruder verloren zu haben", schrieb Crawford am Sonntag im Namen ihrer Familie im Onlinedienst Instagram. Nach dem Tod von Presley Gerber im September in einer Entzugsklinik in Kalifornien hatte die Familie darum gebeten, in "dieser schweren Zeit" ihre Privatsphäre zu respektieren.

Pallade Veneta - Batman-Logo bleibt für US-Verlag DC-Comics geschützt