In Russland inhaftierte US-russische Journalistin formal beschuldigt

Pallade Veneta - In Russland inhaftierte US-russische Journalistin formal beschuldigt

KULTUR 26.10.2023

In Russland inhaftierte US-russische Journalistin formal beschuldigt / Foto: Alexander NEMENOV - AFP

Russland hat die vor gut einer Woche festgenommene US-russische Journalistin Alsu Kurmasheva formal beschuldigt, sich nicht als "ausländische Agentin" registriert zu haben. Das teilte Kurmashevas Arbeitgeber Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) am Donnerstag mit Verweis auf eine Entscheidung der russischen Ermittlungsbehörden mit. Bei einer Verurteilung drohen ihr bis zu fünf Jahre Gefängnis.

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Kurmasheva war am Mittwoch vor einer Woche in der Stadt Kasan in der zentralrussischen Region Tatarstan festgenommen worden. Am Montag hatte ein Gericht Untersuchungshaft bis zum 5. Dezember für die Journalistin angeordnet.

Es ist nicht die erste Festnahme eines US-Medienvertreters in Russland in diesem Jahr: Im März war der "Wall Street Journal"-Reporter Evan Gershkovich wegen Spionagevorwürfen festgenommen worden.

Kurmasheva lebt mit ihrer Familie in Prag. Während einer Reise nach Russland im Juni waren ihr russischer und ihr US-Pass beschlagnahmt worden. Die Behörden erlegten ihr ursprünglich eine Geldstrafe auf, weil sie ihre US-Staatsbürgerschaft nicht offengelegt habe. Während sie auf die Rückgabe ihrer Pässe wartete, wurde sie unter den neuen Vorwürfen festgenommen.

Im russischen Strafrecht muss jeder russische Bürger, der sich am "gezielten Sammeln" von Informationen beteiligt, die Russlands nationaler Sicherheit schaden könnten, sich als "ausländischer Agent" registrieren. Kritikern zufolge ist das Gesetz so allgemein verfasst, dass es russischen Strafverfolgungsbehörden erlaubt, willkürlich Journalisten festzunehmen.

Das Komitee zum Schutz von Journalisten nannte Kurmashevas Festnahme "den bisher ungeheuerlichsten Fall der missbräuchlichen Anwendung" dieses Gesetztes gegen die unabhängige Presse. RFE/RL hat die sofortige Freilassung der Journalistin gefordert.

F.M.Ferrentino--PV

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Wenige Tage nach Inkrafttreten eines Social-Media-Verbots für Kinder in Indonesien haben die dortigen Behörden die US-Tech-Giganten Google und Meta schon zum zweiten Mal wegen Nichteinhaltung des Gesetzes vorgeladen. Das Kommunikations- und Digitalministerium in dem südostasiatischen Land warnte die Mutterkonzerne von Plattformen wie Youtube und Facebook am Donnerstag vor "Sanktionen", sollten die beiden Unternehmen sich weiter nicht an das Gesetz halten.

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