EU-Gericht urteilt über neue Regeln für Tiktok-Betreiber Bytedance

Pallade Veneta - EU-Gericht urteilt über neue Regeln für Tiktok-Betreiber Bytedance

KULTUR 17.07.2024

EU-Gericht urteilt über neue Regeln für Tiktok-Betreiber Bytedance / Foto: Yasuyoshi CHIBA - AFP/Archiv

Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg entscheidet am Mittwoch (09.30 Uhr) über eine Klage des chinesischen Bytedance-Konzerns, der das Videoportal Tiktok betreibt. Er wendet sich gegen einen Beschluss der EU-Kommission. Diese hatte im September entschieden, Bytedance und andere Internetkonzerne schärferen Regeln zugunsten der Nutzer zu unterwerfen. (Az. T-1077/23)

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Für diese großen sogenannten Gatekeeper - also Torwächter - des Internets gelten die neuen Regeln des Gesetzes für digitale Märkte (DMA). Darunter fallen neben Bytedance bislang die Google-Mutter Alphabet, Amazon, Apple, die Buchungsplattform Booking.com, Meta und Microsoft. Die EU will verhindern, dass diese Unternehmen ihre Marktmacht ausnutzen. Bytedance klagte gegen den Beschluss und beantragte außerdem, ihn vorläufig auszusetzen. Das wurde im Februar zurückgewiesen, nun steht in Luxemburg die eigentliche Entscheidung an.

R.Zaccone--PV

Macron in Syrien eingetroffen - Erste Visite eines westlichen Staatschefs seit Assad-Sturz

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist zu einem Besuch in Syrien eingetroffen. Wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete, wurde Macron am Montagabend in Damaskus vom syrischen Außenminister Assaad al-Schaibani empfangen. Macron ist der erste westeuropäische Staatschef, der Syrien seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad im Dezember 2024 besucht.

George Clooney erhält Preis für Lebenswerk bei Filmfestival von Venedig

US-Schauspieler George Clooney wird beim diesjährigen Filmfestival von Venedig mit einem Preis für sein Lebenswerk ausgezeichnet. Das gaben die Veranstalter am Montag bekannt. Clooney bezeichnete die Auszeichnung als eine "enorme Ehre". "Das bedeutet wahrscheinlich auch, dass ich alt bin", aber das sei in Ordnung, zitierten die Organisatoren Clooney in einer Erklärung.

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Im Fall einer vor mehr als sieben Jahren bei Ausschreitungen in Nordirland getöteten Journalistin sind drei Männer vom Vorwurf des Mordes freigesprochen worden. Der Freispruch erging am Freitag durch einen Richter in Belfast nach mehr als zweijährigem Prozess. Die 29-jährige Reporterin Lyra McKee war im April 2019 in der nordirischen Stadt Derry - auch bekannt als Londonderry - erschossen worden.

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