Sicherheitpaket: Paus begrüßt Maßnahmen gegen Terrorpropaganda im Netz

Pallade Veneta - Sicherheitpaket: Paus begrüßt Maßnahmen gegen Terrorpropaganda im Netz

KULTUR 30.08.2024

Sicherheitpaket: Paus begrüßt Maßnahmen gegen Terrorpropaganda im Netz / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hat die im Sicherheitspaket der Bundesregierung vereinbarten Maßnahmen zur Eindämmung terrorverherrlichender Inhalte in den sozialen Medien begrüßt. Sie hob am Freitag positiv hervor, "dass wir uns in der Bundesregierung darauf verständigt haben, eine Verschärfung des Digital Services Act (DSA) auf EU-Ebene einzufordern". Das EU-Gesetz für digitale Dienste sieht bereits ein Vorgehen unter anderem gegen Terrorpropaganda im Netz vor - die Bundesregierung will nun auf eine Verschärfung hinwirken.

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"Online-Plattformen sind nach dem DSA verpflichtet, geeignete und verhältnismäßige Maßnahmen zum Schutz von jungen Internet-Usern zu ergreifen", erklärte Paus. Das geschehe noch nicht ausreichend. "Das Internet und soziale Medien sind eines der am intensivsten genutzten Propaganda-Kanäle extremistischer Akteure, insbesondere auch islamistischer Akteure und Netzwerke. Und das Netz ist zunehmend auch ein Raum der Radikalisierung von jungen Tätern."

In Reaktion auf den mutmaßlich islamistisch motivierten tödlichen Messeranschlag in Solingen hatte sich die Bundesregierung am Donnerstag auf ein Maßnahmenpapier für mehr Sicherheit geeinigt. Damit soll auch der radikale Islamismus wirksamer bekämpft werden. Die Verschärfung des DSA hat laut dem Papier den Zweck, "durch Benennen konkreter Straftatbestände wie das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen und Volksverhetzung eine konsequente Bekämpfung strafrechtlicher Inhalte auf Online-Plattformen zu ermöglichen".

D.Bruno--PV

Filmemacher Almodóvar warnt vor "Monstern" wie Trump, Netanjahu und Putin

Der spanische Filmemacher Pedro Almodóvar hält es für eine "moralische Pflicht" von Künstlern, sich in Politik einzumischen. "Als Europäer sind wir verpflichtet, eine Art Schutzschild gegen Monster wie Trump, Netanjahu oder den Russen zu werden", sagte Almodóvar mit Blick auf die Staats- und Regierungschefs aus Israel, den USA und Russland, Donald Trump, Benjamin Netanjahu und Wladirmir Putin, am Mittwoch in Cannes. "Wir sind dazu verpflichtet, weil wir hier das Völkerrecht respektieren", fügte er hinzu.

Objekte aus Nachlass von Schauspieler Matthew Perry werden versteigert

Von Kunstwerken des Street-Art-Künstlers Banksy bis hin zu Drehbüchern der Erfolgsserie "Friends": In den USA werden im Juni mehr als 100 Objekte aus dem Nachlass des Schauspielers Matthew Perry versteigert. Es handelt sich um Erinnerungsstücke aus dem Berufs- und Privatleben des Schauspielers, wie Roberta Kramer vom Auktionshaus Heritage Auctions sagte. Neben Drehbüchern und Requisiten aus "Friends" und anderen Serien und Filmen seien auch "viele sehr persönliche Dinge" dabei.

Taiwanische Autorin Yang Shuang Zi erhält Booker-Literaturpreis

Der renommierte britische Booker-Literaturpreis geht in diesem Jahr an die taiwanische Autorin Yang Shuang Zi. Sie wurde am Dienstag von der Jury in London für ihren Roman "Taiwan Travelogue" ausgezeichnet. Yang ist die erste Taiwanerin, die den Preis gewinnt. Zudem wurde erstmals ein im Original auf Mandarin verfasstes Buch ausgezeichnet.

London hofft auf Einnahmen in Milliardenhöhe durch Konzerte von Harry Styles

London kann durch mehrere für den Sommer geplante Konzerte des britischen Popstars Harry Styles auf Mehreinnahmen in Milliardenhöhe hoffen. Die Fans könnten pro Kopf etwa 981 Pfund (umgerechnet 1130 Euro) für die zwölf geplanten Konzerte ausgeben, erklärte das britische Finanzunternehmen Barclays am Dienstag. Insgesamt seien dies mehr als eine Milliarde Pfund, die Fans in die Tickets sowie ihre Anreise, Unterkünfte, Outfits und Merchandise-Artikel stecken könnten.