Bundesgerichtshof urteilt über Einstufung von Birkenstock-Sandalen als Kunst

Pallade Veneta - Bundesgerichtshof urteilt über Einstufung von Birkenstock-Sandalen als Kunst

KULTUR 20.02.2025

Bundesgerichtshof urteilt über Einstufung von Birkenstock-Sandalen als Kunst / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Donnerstag (08.45 Uhr) sein Urteil über Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen. Es geht um die Frage, ob die Schuhe als Werke der angewandten Kunst gelten. Der Schuhhersteller will Konkurrenten den Verkauf von Sandalen verbieten lassen, die seinen Modellen angeblich zu ähnlich sehen. (Az. I ZR 16/24 u.a.)

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Sollte der BGH zu dem Schluss kommen, dass Erfinder Karl Birkenstock an den Sandalen Urheberrechte erworben hat, würde der Schutz deutlich weiter reichen als der Schutz für ein eingetragenes Design. In der Vorinstanz, dem Oberlandesgericht Köln, hatte Birkenstock verloren. Der BGH überprüft dieses Urteil.

A.Fallone--PV

Tilly zu Moskauer Urteil: Das ist "zusätzliche Motivation"

Der Düsseldorfer Wagenbauer Jacques Tilly hat gelassen auf seine Verurteilung in Abwesenheit durch ein russisches Gericht reagiert. "Solange das Grundgesetz hier in Deutschland gültig ist und ich nicht in Länder reise, wo es wirklich gefährlich werden kann, solange trifft mich das Urteil eigentlich nicht", sagte Tilly am Donnerstag dem Sender Phoenix. Das Urteil von achteinhalb Jahren Haft sei im Gegenteil auch "eine kleine zusätzliche Motivation".

Nachtflug nach L.A.: John Travolta stellt Regie-Debüt in Cannes vor

Der Filmstar und Hobby-Pilot John Travolta stellt seinen ersten Film als Regisseur beim diesjährigen Filmfestival in Cannes vor. Der Film erzähle die Geschichte eines Achtjährigen, der zum ersten Mal in einem Flugzeug reise, teilten die Organisatoren des Festivals am Donnerstag in Paris mit. Er basiere auf einem Buch, das Travolta 1997 veröffentlicht habe. Travolta hatte die Geschichte für seinen ältesten Sohn Jett geschrieben, der seit seiner Kindheit an Krampfanfällen litt und 2009 starb.

Social-Media-Verbot für Kinder: Indonesien verwarnt Google und Meta abermals

Wenige Tage nach Inkrafttreten eines Social-Media-Verbots für Kinder in Indonesien haben die dortigen Behörden die US-Tech-Giganten Google und Meta schon zum zweiten Mal wegen Nichteinhaltung des Gesetzes vorgeladen. Das Kommunikations- und Digitalministerium in dem südostasiatischen Land warnte die Mutterkonzerne von Plattformen wie Youtube und Facebook am Donnerstag vor "Sanktionen", sollten die beiden Unternehmen sich weiter nicht an das Gesetz halten.

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Ein US-Bundesrichter hat einen Baustopp für den von US-Präsident Donald Trump geplanten Ballsaal am Weißen Haus angeordnet. Für das Projekt fehle dem Präsidenten die Zustimmung des Kongresses, urteilte der Richter Richard Leon am Dienstag in Washington. Trump sei "nicht der Eigentümer" des Weißen Hauses, schrieb Leon zur Begründung. Der Richter gab damit einer Klage der Nationalen Stiftung für Denkmalpflege statt.