Bundesweite Razzia wegen Hasskommentaren nach Polizistenmorden von Kusel

Pallade Veneta - Bundesweite Razzia wegen Hasskommentaren nach Polizistenmorden von Kusel

KULTUR 20.06.2022

Bundesweite Razzia wegen Hasskommentaren nach Polizistenmorden von Kusel / Foto: Daniel ROLAND - AFP/Archiv

Einen Tag vor Beginn des Prozesses um die Morde an einer Polizistin und einem Polizistin bei Kusel in Rheinland-Pfalz sind Ermittler zu einer bundesweiten Razzia wegen Hassbotschaften im Netz ausgerückt. Das teilte das rheinland-pfälzische Innenministerium am Montag in Mainz mit. Diese resultierten demnach aus der Arbeit einer Ermittlungsgruppe, die als Reaktion auf die Verbreitung von Hasskommentaren nach der Tötung der beiden Polizisten gegründet worden war.

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Weitere Einzelheiten wurden zunächst nicht mitgeteilt. Für Montagmittag kündigte Landesinnenminister Roger Lewentz (SPD) an, gemeinsam mit Vertretern des Landeskriminalamts und der Koblenzer Generalstaatsanwaltschaft in einer Pressekonferenz in Mainz genauer über den Einsatz zu informieren.

Ein 39-jähriger mutmaßlicher Wilderer muss sich ab Dienstag vor dem Landgericht in Kaiserslautern wegen der Ermordung der Polizistin und des Polizisten verantworten. Er soll die beiden Beamten Ende Januar bei einer nächtlichen Verkehrskontrolle auf einer Landstraße bei Kusel erschossen haben, um die Enttarnung seiner illegalen Jagdtätigkeit zu verhindern. Das Verbrechen löste bundesweit Entsetzen aus, nach Angaben der Behörden führte es im Netz allerdings auch zu Hasskommentaren, in denen die Tat begrüßt wurde.

Bereits Anfang Mai erhob die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz in diesem Zusammenhang Anklage gegen einen 55-Jährigen. Der Mann soll kurz nach dem Doppelmord im Internet zu weiteren Polizistenmorden aufgerufen haben. Laut Ermittlern ist er Anhänger von Reichsbürger- und Verschwörungsideologien.

D.Vanacore--PV

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Nachtflug nach L.A.: John Travolta stellt Regie-Debüt in Cannes vor

Der Filmstar und Hobby-Pilot John Travolta stellt seinen ersten Film als Regisseur beim diesjährigen Filmfestival in Cannes vor. Der Film erzähle die Geschichte eines Achtjährigen, der zum ersten Mal in einem Flugzeug reise, teilten die Organisatoren des Festivals am Donnerstag in Paris mit. Er basiere auf einem Buch, das Travolta 1997 veröffentlicht habe. Travolta hatte die Geschichte für seinen ältesten Sohn Jett geschrieben, der seit seiner Kindheit an Krampfanfällen litt und 2009 starb.

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Wenige Tage nach Inkrafttreten eines Social-Media-Verbots für Kinder in Indonesien haben die dortigen Behörden die US-Tech-Giganten Google und Meta schon zum zweiten Mal wegen Nichteinhaltung des Gesetzes vorgeladen. Das Kommunikations- und Digitalministerium in dem südostasiatischen Land warnte die Mutterkonzerne von Plattformen wie Youtube und Facebook am Donnerstag vor "Sanktionen", sollten die beiden Unternehmen sich weiter nicht an das Gesetz halten.

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Ein US-Bundesrichter hat einen Baustopp für den von US-Präsident Donald Trump geplanten Ballsaal am Weißen Haus angeordnet. Für das Projekt fehle dem Präsidenten die Zustimmung des Kongresses, urteilte der Richter Richard Leon am Dienstag in Washington. Trump sei "nicht der Eigentümer" des Weißen Hauses, schrieb Leon zur Begründung. Der Richter gab damit einer Klage der Nationalen Stiftung für Denkmalpflege statt.