Pallade Veneta - Spanien: Gericht ordnet Meta zu Zahlung von 479 Millionen Euro an Medien an

Spanien: Gericht ordnet Meta zu Zahlung von 479 Millionen Euro an Medien an


Spanien: Gericht ordnet Meta zu Zahlung von 479 Millionen Euro an Medien an
Spanien: Gericht ordnet Meta zu Zahlung von 479 Millionen Euro an Medien an / Foto: Nicolas TUCAT - AFP/Archiv

Ein Gericht in Spanien hat die Facebook-Mutter Meta wegen unlauteren Wettbewerbs zu einer Zahlung von 479 Millionen Euro an spanische Medienunternehmen verurteilt. Meta habe "durch Werbung in seinen Onlinediensten Facebook und Instagram unter Verstoß gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) einen erheblichen Wettbewerbsvorteil erzielt", hieß es in einer Pressemitteilung des Madrider Gerichts am Donnerstag. Die Zahlung geht an 87 spanische Online-Zeitungsverlage und Presseagenturen.

Textgröße ändern:

Das Gericht urteilte, dass Meta in den fünf Jahren, in denen der Verstoß andauerte, mit seiner Online-Werbetätigkeit in Spanien fast 5,3 Milliarden Euro verdient habe. Ein Teil dieses Geldes solle nun "an die anderen Wettbewerber auf dem spanischen Werbemarkt, darunter die spanischen Online-Zeitungsverlage, umverteilt werden". Das Urteil war bereits am Mittwoch gefallen. Meta muss außerdem mehr als 60 Millionen Euro an gesetzlichen Zinsen zahlen.

Der Medienverband AMI hatte von Meta wegen mutmaßlicher Verstöße gegen die EU-Regeln für Onlinewerbung 551 Millionen Euro Schadensersatz gefordert. Die spanischen Medien warfen dem US-Konzern vor, von Mai 2018 bis Juli 2023 "systematisch" gegen das EU-Gesetz verstoßen und damit unfaire Wettbewerbsbedingungen geschaffen zu haben.

Hintergrund ist, dass die EU-Vorschriften Unternehmen verpflichten, die Einwilligung der Nutzer einzuholen, bevor diesen auf Grundlage der von den Unternehmen erhobenen Daten personalisierte Werbung gezeigt wird. Während spanische Medienunternehmen diese Zustimmung der Nutzer eingeholt hatten, verschaffte sich Meta laut AMI einen ungerechtfertigten Vorteil. Meta bestritt jeglichen Verstoß gegen EU-Vorschriften.

Spanische Radio- und Fernsehsender haben - ebenfalls wegen des Vorwurfs des unlauteren Wettbewerbs - eine separate Klage gegen Meta eingereicht und fordern 160 Millionen Euro Schadenersatz. Ähnliche Vorwürfe gibt es in Frankreich, wo im April dieses Jahres rund 200 französische Medien Klage gegen Meta eingereicht hatten.

Y.Destro--PV

Empfohlen

Tilly zu Moskauer Urteil: Das ist "zusätzliche Motivation"

Der Düsseldorfer Wagenbauer Jacques Tilly hat gelassen auf seine Verurteilung in Abwesenheit durch ein russisches Gericht reagiert. "Solange das Grundgesetz hier in Deutschland gültig ist und ich nicht in Länder reise, wo es wirklich gefährlich werden kann, solange trifft mich das Urteil eigentlich nicht", sagte Tilly am Donnerstag dem Sender Phoenix. Das Urteil von achteinhalb Jahren Haft sei im Gegenteil auch "eine kleine zusätzliche Motivation".

Nachtflug nach L.A.: John Travolta stellt Regie-Debüt in Cannes vor

Der Filmstar und Hobby-Pilot John Travolta stellt seinen ersten Film als Regisseur beim diesjährigen Filmfestival in Cannes vor. Der Film erzähle die Geschichte eines Achtjährigen, der zum ersten Mal in einem Flugzeug reise, teilten die Organisatoren des Festivals am Donnerstag in Paris mit. Er basiere auf einem Buch, das Travolta 1997 veröffentlicht habe. Travolta hatte die Geschichte für seinen ältesten Sohn Jett geschrieben, der seit seiner Kindheit an Krampfanfällen litt und 2009 starb.

Social-Media-Verbot für Kinder: Indonesien verwarnt Google und Meta abermals

Wenige Tage nach Inkrafttreten eines Social-Media-Verbots für Kinder in Indonesien haben die dortigen Behörden die US-Tech-Giganten Google und Meta schon zum zweiten Mal wegen Nichteinhaltung des Gesetzes vorgeladen. Das Kommunikations- und Digitalministerium in dem südostasiatischen Land warnte die Mutterkonzerne von Plattformen wie Youtube und Facebook am Donnerstag vor "Sanktionen", sollten die beiden Unternehmen sich weiter nicht an das Gesetz halten.

US-Richter stoppt Trumps Ballsaal am Weißen Haus

Ein US-Bundesrichter hat einen Baustopp für den von US-Präsident Donald Trump geplanten Ballsaal am Weißen Haus angeordnet. Für das Projekt fehle dem Präsidenten die Zustimmung des Kongresses, urteilte der Richter Richard Leon am Dienstag in Washington. Trump sei "nicht der Eigentümer" des Weißen Hauses, schrieb Leon zur Begründung. Der Richter gab damit einer Klage der Nationalen Stiftung für Denkmalpflege statt.

Textgröße ändern: