Pallade Veneta - Ostbeauftragte kritisiert Weimers Absage an Bau für Nationalbibliothek

Ostbeauftragte kritisiert Weimers Absage an Bau für Nationalbibliothek


Ostbeauftragte kritisiert Weimers Absage an Bau für Nationalbibliothek
Ostbeauftragte kritisiert Weimers Absage an Bau für Nationalbibliothek / Foto: RONNY HARTMANN - AFP/Archiv

Die Absage von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) an den geplanten Erweiterungsbau für die Deutsche Nationalbibliothek in Leipzig stößt auch innerhalb der Bundesregierung auf Kritik. Die Ostbeauftragte Elisabeth Kaiser (SPD) kritisierte Weimers Entscheidung am Freitag als "unverständlich" und mahnte: "Diese Entscheidung sollte noch einmal überdacht werden."

Textgröße ändern:

Kaiser verwies auch auf Weimers umstrittenes Vorgehen beim deutschen Buchhandlungspreis, das schließlich zur Absage der Verleihung geführt hatte. "Auch vor dem Hintergrund der Diskussion zur Verleihung des Buchhandlungspreises wünsche ich mir, dass die Werte, die Literatur vermittelt, wieder ein stärkeres Gewicht bekommen und das Erbe der Buchstadt Leipzig mehr gewürdigt wird", erklärte die SPD-Politikerin.

Die Nationalbibliothek hatte am Donnerstag mitgeteilt, Weimer habe sich gegen den seit Jahren geplanten Erweiterungsbau entschieden. Weimer begründete die Absage unter anderem mit den Kosten des Projekts. Zudem solle künftig nur noch ein Exemplar jedes Medienwerks gesammelt werden, nicht mehr wie bislang zwei Exemplare.

Die Ostbeauftragte Kaiser zeigte sich davon nicht überzeugt. Der Auftrag der Deutschen Nationalbibliothek, Medienwerke zu sammeln, sei "eine wichtige Säule" beim Schutz des Kulturguts, erklärte sie. Zudem fördere die Nationalbibliothek die Informations- und Meinungsfreiheit und stärke damit die Demokratie.

F.Abruzzese--PV

Empfohlen

US-Regierung kritisiert Nachrichtensender CNN wegen Berichten über Iran-Krieg

Die US-Regierung hat den Nachrichtensender CNN wegen seiner Berichterstattung über den Iran-Krieg massiv kritisiert. Verteidigungsminister Pete Hegseth sagte am Freitag (Ortszeit), er könne die Übernahme des Senders durch den Film- und Medienkonzern Paramount Skydance und damit durch Unterstützer von US-Präsident Donald Trump kaum erwarten. Er forderte zudem eine "wirklich patriotische Presse".

Wehrbeauftragter mahnt neuen Haar- und Barterlass für Truppe an

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), fordert klarere Regeln für das äußere Erscheinungsbild von Bundeswehr-Soldaten. "Der Haar- und Barterlass ist für den täglichen Dienst der Truppe von Bedeutung und sollte längst vorliegen", sagte Otte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND; Samstagsausgaben). Er kritisierte, dass es das Verteidigungsministerium seit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Jahr 2019 versäumt habe, einen neuen Erlass vorzulegen.

Weimer in Buchpreisaffäre unter Druck: Klagen eingereicht - Linke will Rücktritt

Es geht um den Vorwurf der Lüge, die Rolle des Verfassungsschutzes und eine Kulturszene in Aufruhr: Im Streit um den Ausschluss dreier Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandlungspreis gerät Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) immer mehr unter Druck. Die Anwälte der betroffenen Buchhandlungen reichten Klagen ein und bezichtigten Weimer der Lüge bei der Begründung des Ausschlusses. Die Bundesregierung stellte sich am Mittwoch hinter den Kulturstaatsminister.

Gericht: AfD muss Informationen über Werbespots in sozialen Medien erteilen

Die AfD muss der Berliner Datenschutzbeauftragten Auskunft über Werbeauftritte in sozialen Medien im Bundestagswahlkampf 2021 erteilen. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin nach mündlicher Verhandlung am Mittwoch, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.

Textgröße ändern: