Steinmeier reist erstmals nach Nordmazedonien und Albanien

Pallade Veneta - Steinmeier reist erstmals nach Nordmazedonien und Albanien

POLITIK 29.11.2022

Steinmeier reist erstmals nach Nordmazedonien und Albanien / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht ab Dienstag erstmals Nordmazedonien und Albanien. Im Mittelpunkt der Reise stehen nach Angaben des Bundespräsidialamtes unter anderem die Beitrittsperspektiven der beiden Länder zur EU und die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. In der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje sind am Dienstag zunächst Gespräche mit Präsident Stevo Pendarovski und Ministerpräsident Dimitar Kovacevski sowie eine Rede Steinmeiers vor dem Parlament geplant.

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Für 13.15 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz Steinmeiers mit Pendarovski vorgesehen. Am Donnerstag reist Steinmeier nach Albanien weiter. Nach jahrelangen Verzögerungen hatte die EU im Juli die Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien eröffnet. Auf eine schnelle Aufnahme können die beiden Westbalkan-Staaten allerdings nicht hoffen, die Gespräche gelten als langwierig.

P.Colombo--PV

Russland schließt Goethe-Institute - Wadephul äußert Bedauern

Russland hat auf die deutschen Strafmaßnahmen im Zusammenhang mit dem versuchten Sprengstoffanschlag am Leipziger Flughafen reagiert: Das seit mehr als drei Jahrzehnten in Russland aktive Goethe-Institut muss seine verbliebenen Standorte in dem Land schließen, wie Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag ankündigte. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) äußerte sein Bedauern über die Entscheidung - und bekam bei einem Außenministertreffen in Weimar demonstrativen Rückhalt von seinen Kollegen aus Frankreich und Polen.

Putin weist Spekulationen über weitere Mobilmachung für Ukraine-Offensive zurück

Russland plant nach den Worten seines Präsidenten Wladimir Putin derzeit keine neue Mobilmachung im Zuge der Ukraine-Offensive. Bei entsprechenden Spekulationen handele es sich um eine ukrainische "Desinformationskampagne", sagte Putin am Donnerstag. Mit dieser solle das Ergebnis der Parlamentswahl in Russland in diesem Monat beeinflusst werden.

Prozess gegen ersten Nord-Stream-Verdächtigen beginnt Mitte Oktober in Hamburg

Vier Jahre nach den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines beginnt Mitte Oktober in Hamburg der erste Gerichtsprozess gegen einen Tatverdächtigen. Das Oberlandesgericht der Hansestadt ließ nach Angaben vom Donnerstag die Anklage des Generalbundesanwalts gegen den früheren ukrainischen Offizier Serhii K. zu. Er soll demnach ab dem 14. Oktober vor Gericht stehen.

Polizei löst Blockadeaktion vor Lüttich-Kaserne in Köln auf

In Köln hat die Polizei am Donnerstag eine Blockadeaktion vor einer Kaserne der Bundeswehr aufgelöst. Die unangemeldete Versammlung mit rund 140 Teilnehmern wurde wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz beendet, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte. Die zum Teil vermummten Demonstranten blockierten demnach am Morgen die Zufahrt zur Lüttich-Kaserne. Trotz mehrfacher Aufforderung hätten sie ihre Vermummung nicht abgelegt.