Scholz empfängt norwegischen Regierungschef Störe und Stoltenberg in Berlin

Pallade Veneta - Scholz empfängt norwegischen Regierungschef Störe und Stoltenberg in Berlin

POLITIK 30.11.2022

Scholz empfängt norwegischen Regierungschef Störe und Stoltenberg in Berlin / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch (15.30 Uhr) den norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Störe im Kanzleramt in Berlin. Beim Gespräch der beiden Regierungschefs wird es neben den bilateralen Beziehungen unter anderem um europa- und sicherheitspolitische Themen gehen. Für 16.45 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz vorgesehen.

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Im Anschluss werden Scholz und Störe an der Berlin Security Conference teilnehmen und jeweils eine Rede halten. Für den Abend ist ein gemeinsames Abendessen der beiden mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Kanzleramt vorgesehen. Stoltenberg wird dann am Donnerstag zu weiteren Gesprächen von Scholz im Kanzleramt empfangen.

C.Conti--PV

Polizei löst Blockadeaktion vor Lüttich-Kaserne in Köln auf

In Köln hat die Polizei am Donnerstag eine Blockadeaktion vor einer Kaserne der Bundeswehr aufgelöst. Die unangemeldete Versammlung mit rund 140 Teilnehmern wurde wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz beendet, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte. Die zum Teil vermummten Demonstranten blockierten demnach am Morgen die Zufahrt zur Lüttich-Kaserne. Trotz mehrfacher Aufforderung hätten sie ihre Vermummung nicht abgelegt.

Kanu-Olympiasieger Ronald Rauhe wird neuer Sport-Staatsminister

Der Kanu-Olympiasieger Ronald Rauhe wird neuer Sport-Staatsminister der Bundesregierung. Dies teilte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag im Onlinedienst Instagram mit. Rauhe holte zwei Mal Gold bei Olympischen Spielen - 2004 in Athen und 2021 in Tokio. Bei Welt- und Europameisterschaften gewann Rauhe insgesamt 31 Goldmedaillen.

Iran greift US-Stützpunkte am Golf an - Trump droht mit weiteren US-Angriffen

Ungeachtet der Angriffsdrohungen von US-Präsident Donald Trump hat der Iran nach eigenen Angaben erneut US-Militärstützpunkte in Kuwait und den Vereinigten Arabischen Emiraten angegriffen. Die Attacken vom Donnerstag seien eine "Antwort auf Amerikas Verbrechen gegen das iranische "Volk", meldete das iranische Staatsfernsehen. Die kuwaitische Regierung sprach von einer "direkten Bedrohung" der Sicherheit des Golfstaats. Trump hatte Teheran zuvor mit weiteren US-Angriffen gedroht.

Menschenrechtsgericht stellt knapp 900 Verfahren gegen Russland ein

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellt wegen fehlender Mittel knapp 900 Verfahren einzelner Kläger gegen Russland ein. "Die erheblichen gerichtlichen Ressourcen, die für die Prüfung individueller Fälle nötig sind, können nicht als gerechtfertigt angesehen werden", erklärte das Gericht am Donnerstag in Straßburg. Insgesamt werden demnach 879 Verfahren von Klägern eingestellt, die Russland Menschenrechtsverletzungen vorwerfen.