Pallade Veneta - Nato-Länder beraten über Terrorismus und China

Nato-Länder beraten über Terrorismus und China


Nato-Länder beraten über Terrorismus und China
Nato-Länder beraten über Terrorismus und China / Foto: Daniel MIHAILESCU - AFP

Die Außenminister der Nato-Staaten haben ihre Beratungen in Bukarest fortgesetzt. Am Mittwoch geht es in der rumänischen Hauptstadt um den Kampf gegen den Terrorismus, die Beziehungen der Militärallianz zu China und die Sicherheit der westlichen Balkan-Staaten.

Textgröße ändern:

"Wir müssen die Russen auf dem westlichen Balkan stoppen", sagte der italienische Außenminister Antonio Tajani in Bukarest. Stabilität sei wichtig für den Frieden, werde aber auch "die illegale Einwanderung in der Region verhindern", sagte er.

Nato-Länder wie Tschechien, Norwegen und Schweden riefen zu mehr Vorsicht gegenüber China auf. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn warnte vor einer "neuen Abhängigkeit" etwa bei seltenen Erden oder Elektronik-Chips. Das Militärbündnis müsse zudem auf China einwirken, damit es im russischen Angriffskrieg "zu keiner Katastrophe kommt, was Atomwaffen angeht", sagte Asselborn.

Zum Abschluss der Nato-Tagung steht ein Treffen mit den Außenministern Moldaus, Georgiens und Bosnien-Herzegowinas auf dem Programm. Diese Länder sieht die Nato im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine als "besonders gefährdet" an. Hilfszusagen werden insbesondere für die kleine Republik Moldau erwartet, die erstmals an einem solchen Ministerrat teilnimmt.

Am Dienstagabend hatte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba die Nato-Vertreter gedrängt, weitere Luftabwehr-Systeme zu liefern. Er nannte besonders Patriots, wie sie auch Deutschland hat. Die Bundesregierung ist bisher zurückhaltend, die Systeme an Kiew zu liefern.

L.Barone--PV

Empfohlen

Polizei löst Blockadeaktion vor Lüttich-Kaserne in Köln auf

In Köln hat die Polizei am Donnerstag eine Blockadeaktion vor einer Kaserne der Bundeswehr aufgelöst. Die unangemeldete Versammlung mit rund 140 Teilnehmern wurde wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz beendet, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte. Die zum Teil vermummten Demonstranten blockierten demnach am Morgen die Zufahrt zur Lüttich-Kaserne. Trotz mehrfacher Aufforderung hätten sie ihre Vermummung nicht abgelegt.

Kanu-Olympiasieger Ronald Rauhe wird neuer Sport-Staatsminister

Der Kanu-Olympiasieger Ronald Rauhe wird neuer Sport-Staatsminister der Bundesregierung. Dies teilte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag im Onlinedienst Instagram mit. Rauhe holte zwei Mal Gold bei Olympischen Spielen - 2004 in Athen und 2021 in Tokio. Bei Welt- und Europameisterschaften gewann Rauhe insgesamt 31 Goldmedaillen.

Iran greift US-Stützpunkte am Golf an - Trump droht mit weiteren US-Angriffen

Ungeachtet der Angriffsdrohungen von US-Präsident Donald Trump hat der Iran nach eigenen Angaben erneut US-Militärstützpunkte in Kuwait und den Vereinigten Arabischen Emiraten angegriffen. Die Attacken vom Donnerstag seien eine "Antwort auf Amerikas Verbrechen gegen das iranische "Volk", meldete das iranische Staatsfernsehen. Die kuwaitische Regierung sprach von einer "direkten Bedrohung" der Sicherheit des Golfstaats. Trump hatte Teheran zuvor mit weiteren US-Angriffen gedroht.

Menschenrechtsgericht stellt knapp 900 Verfahren gegen Russland ein

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellt wegen fehlender Mittel knapp 900 Verfahren einzelner Kläger gegen Russland ein. "Die erheblichen gerichtlichen Ressourcen, die für die Prüfung individueller Fälle nötig sind, können nicht als gerechtfertigt angesehen werden", erklärte das Gericht am Donnerstag in Straßburg. Insgesamt werden demnach 879 Verfahren von Klägern eingestellt, die Russland Menschenrechtsverletzungen vorwerfen.

Textgröße ändern: