Chinas einstiger Staatschef Jiang Zemin im Alter von 96 Jahren gestorben

Pallade Veneta - Chinas einstiger Staatschef Jiang Zemin im Alter von 96 Jahren gestorben

POLITIK 30.11.2022

Chinas einstiger Staatschef Jiang Zemin im Alter von 96 Jahren gestorben / Foto: Mike FIALA - AFP/Archiv

Chinas einstiger Präsident Jiang Zemin ist tot. Der langjährige Staatschef sei am Mittwoch im Alter von 96 Jahren gestorben, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. "Jiang Zemin starb in Shanghai um 12.30 Uhr (Ortszeit) infolge einer Leukämie und wegen eines multiplen Organversagens", berichtete Xinhua. Er führte China von 1989 bis Anfang der 2000er Jahre in einer Zeit großer Umbrüche in dem Land.

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Jiang war nach der Niederschlagung der Proteste am Tiananmen-Platz in Peking an die Macht gekommen. Danach steuerte er die Entwicklung des bevölkerungsreichsten Landes der Welt zu einer Großmacht.

Als er 1989 die Macht von Deng Xiaoping übernahm, war China noch im Anfangsstadium seiner wirtschaftlichen Modernisierung. Als der langjährige Partei- und Staatschef 2003 abtrat, war China ein Mitglied der Welthandelsorganisation WTO, Peking hatte sich die Olympischen Spiele für 2008 gesichert und das Land war auf dem besten Weg zu einer Supermacht.

Nach Ansicht von Analysten übten Jiang und seine "Shanghai Bande" auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt noch Einfluss auf die Politik des kommunistisch regierten Landes aus. Er hinterlässt seine Ehefrau Wang Yeping und zwei Söhne.

M.Romero--PV

Juristische Debatte über Nichtwählbarkeit von Le Pen flammt auf

Kurz nach dem Wahlkampfauftakt der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen ist eine juristische Debatte über ihre Wählbarkeit neu aufgeflammt. Die 58-Jährige legte Beschwerde gegen einen Ehrenrichter des Obersten Berufungsgerichts ein, wie ihre Anwälte am Mittwoch mitteilten. Der Richter Didier Guérin hatte am Vortag erklärt, dass Le Pen "weiterhin nicht wählbar" sei. Dies gelte auch, falls das Oberste Berufungsgericht nicht rechtzeitig in ihrem Fall entscheide, betonte er.

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Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien hat ihre Partei zu einer raschen Entscheidung für eine Bundespräsidentschaftskandidatin gedrängt. Die Frage müsse spätestens bei der Sitzung des CDU-Präsidiums am übernächsten Montag geklärt werden: "Der 9. November, das wird der Tag der Entscheidung", sagte sie am Mittwoch zu RTL und "Stern". Für sie sei zudem "ganz klar: Es sollte eine Frau werden". Die laufende Debatte zeige, dass es mehrere Frauen in CDU und CSU gebe, die dafür geeignet seien.

Bolsonaro setzt sich nach Wahlniederlage aus Brasilien in die USA ab

Nach seiner Ausreise aus Brasilien trotz eines richterlichen Verbots ist der unterlegene brasilianische Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro in den USA angekommen. Er stieg am Mittwoch am Privatflughafen von Opa-Locka nördlich von Miami aus einem Flugzeug, wie AFP-Reporter berichteten. Die US-Regierung hatte dem mit Präsident Donald Trump verbündeten Bolsonaro zuvor die Aufnahme signalisiert.

Putin umwirbt afrikanische Staaten bei Gipfel in Moskau

Der Kreml hat Vertreter von mehr als 40 afrikanischen Staaten zum dritten Russland-Afrika-Gipfel in Moskau empfangen und eine engere wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit in Aussicht gestellt. "Wir sind natürliche Verbündete beim Aufbau einer multipolaren Weltordnung", sagte Kreml-Berater Juri Uschakow am Mittwoch zum Auftakt des zweitägigen Treffens. Nach russischen Angaben nehmen auch 22 afrikanische Staats- und Regierungschefs an der Konferenz teil. Es ist der dritte Gipfel dieser Art seit 2019.