Zeitung: Krisensitzung im Verteidigungsministerium zu F-35-Kampfjets am Montag

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Zeitung: Krisensitzung im Verteidigungsministerium zu F-35-Kampfjets am Montag

POLITIK 03.12.2022

Zeitung: Krisensitzung im Verteidigungsministerium zu F-35-Kampfjets am Montag / Foto: John THYS - AFP/Archiv

Im Bundesverteidigungsministerium soll es nach Informationen der "Bild am Sonntag" am Montag eine Krisensitzung zu dem von der Regierung geplanten Kauf von F-35-Kampfjets aus den USA geben. Daran sollten auch die zuständigen Abgeordneten des Haushaltsausschusses teilnehmen, berichtet die Zeitung. Hintergrund sei eine ihr vorliegende geheime Beschaffungsvorlage, in der das Ministerium vor erheblichen Risiken des Geschäftes warne.

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Der Tarnkappen-Jet des US-Herstellers Lockheed Martin gilt als modernstes Kampfflugzeug der Welt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte vor wenigen Tagen angekündigt, dass er die Bestellung in Kürze unter Dach und Fach bringen wolle. Laut "BamS" geht es um 35 Maschinen inklusive Bewaffnung im Wert von 9,99 Milliarden Euro.

Der Haushaltsausschuss soll die Beschaffungsvorlage den Angaben zufolge am 14. Dezember freigeben. Allerdings warne das Verteidigungsministerium darin vor Risiken. Es sei unter anderem offen, ob die Bundeswehr den Flugplatz in Büchel rechtzeitig bis 2026 für die F-35-Jets umgebaut bekomme. Die Sicherheitsanforderungen der USA seien extrem aufwendig. "Daher können zeitliche Verzögerungen und Mehrkosten bis zur Aufnahme des Flugbetriebs nicht ausgeschlossen werden", heißt es den Angaben zufolge aus dem Haus von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD).

Zudem will das Ministerium laut "BamS" nicht garantieren, dass die Kampfjets in Deutschland wie geplant eingesetzt werden können. Es bestehe das Risiko, dass eine Erteilung der nationalen Zulassung für den Flugbetrieb nicht zeitgerecht möglich sei. "Der Flugbetrieb könnte dann nur unter Einschränkungen aufgenommen werden", heiße es in der Vorlage.

Angesichts dieser Bedenken zeigte sich der SPD-Abgeordnete Andreas Schwarz (SPD) empört: "Es ist nicht hinnehmbar, dass das Parlament erst jetzt von den Problemen erfährt", sagte der Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Verteidigungsetat. "Ich erwarte vom Ministerium umfassende Aufklärung, wie es die Risiken in den Griff kriegen will. Hier wird gerade versucht, Verantwortung loszuwerden", sagte Schwarz der "BamS".

Der geplante Kauf der F-35-Jets soll aus dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr finanziert werden. Dieses hatte Scholz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine Ende Februar angekündigt.

O.Pileggi--PV

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