Erstmals seit einem Monat wieder Rakete aus Gazastreifen auf Israel abgefeuert

Pallade Veneta - Erstmals seit einem Monat wieder Rakete aus Gazastreifen auf Israel abgefeuert

POLITIK 04.12.2022

Erstmals seit einem Monat wieder Rakete aus Gazastreifen auf Israel abgefeuert / Foto: STR - AFP

Erstmals seit einem Monat ist Israel wieder vom Gazastreifen aus mit einer Rakete beschossen worden. Als Reaktion hätten israelische Kampfflugzeuge unter anderem eine Waffenfabrik der radikalen Palästinenserorganisation Hamas angegriffen, teilte die Luftwaffe am Sonntag mit. In dieser Fabrik werde der Großteil der Raketen der Hamas hergestellt, welche den Gazastreifen kontrolliert.

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Bei dem Raketenangriff aus dem Gazastreifen am Samstagabend wurde nach israelischen Angaben niemand verletzt, auch Schäden gab es keine. Zunächst bekannte sich niemand zu der Tat. Die militante Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad hatte Israel aber mit Vergeltung gedroht, nachdem bei einem Armeeeinsatz in Dschenin im besetzten Westjordanland am Donnerstag zwei ihrer Kämpfer getötet worden waren.

Auch bei den israelischen Vergeltungsangriffen wurde nach Angaben aus palästinensischen Sicherheitskreisen niemand verletzt. Die Luftangriffe hätten auch einem militärischen Ausbildungslager im Süden des Gazastreifens gegolten, die Hamas habe Luftabwehrraketen eingesetzt.

Die Gewalt zwischen Israel und Palästinensern hat in den vergangenen Monaten wieder stark zugenommen, insbesondere im Westjordanland. Nach tödlichen Angriffen in Israel im März und April gab es in dem Palästinensergebiet zahlreiche Razzien der israelischen Armee, bei denen es oft zu Zusammenstößen kam.

Erst am Freitag war in der Nähe von Nablus im Norden des Westjordanlands ein Palästinenser von israelischen Polizisten erschossen worden. Nach israelischen Angaben hatte der 22-Jährige ein Messer gezogen und auf einen Beamten der Grenzpolizei eingestochen - und sei deshalb erschossen worden. Palästinensische Vertreter dagegen sprachen von einem "kaltblütigen Mord" nach einem Streit zwischen dem Mann und dem Grenzpolizisten.

Nach UN-Angaben wurden in diesem Jahr im Westjordanland und in Israel schon mindestens 145 Palästinenser und 26 Israelis getötet. Das ist die höchste Opferzahl seit 2015.

I.Saccomanno--PV

Iran greift US-Stützpunkte am Golf an - Trump droht mit weiteren US-Angriffen

Ungeachtet der Angriffsdrohungen von US-Präsident Donald Trump hat der Iran nach eigenen Angaben erneut US-Militärstützpunkte in Kuwait und den Vereinigten Arabischen Emiraten angegriffen. Die Attacken vom Donnerstag seien eine "Antwort auf Amerikas Verbrechen gegen das iranische "Volk", meldete das iranische Staatsfernsehen. Die kuwaitische Regierung sprach von einer "direkten Bedrohung" der Sicherheit des Golfstaats. Trump hatte Teheran zuvor mit weiteren US-Angriffen gedroht.

Menschenrechtsgericht stellt knapp 900 Verfahren gegen Russland ein

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellt wegen fehlender Mittel knapp 900 Verfahren einzelner Kläger gegen Russland ein. "Die erheblichen gerichtlichen Ressourcen, die für die Prüfung individueller Fälle nötig sind, können nicht als gerechtfertigt angesehen werden", erklärte das Gericht am Donnerstag in Straßburg. Insgesamt werden demnach 879 Verfahren von Klägern eingestellt, die Russland Menschenrechtsverletzungen vorwerfen.

Sánchez weist erneut marokkanische Verantwortung für Ceuta-Krise zurück

Gut einen Monat nach dem Andrang zehntausender Migranten auf Ceuta hat Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez erneut eine Verantwortung Marokkos als unbewiesen zurückgewiesen. Keine staatliche Stelle und keine internationale Organisation habe der Regierung "stichhaltige Beweise" dafür vorgelegt, dass Marokko die Ereignisse geplant oder gesteuert habe, sagte Sánchez am Donnerstag im Parlament. Damit stellte sich der Sozialist gegen einen am Mittwoch bekannt gewordenen spanischen Polizeibericht.

Gericht: Steuerrückstände von Gastronomen rechtfertigen Entzug von Betriebserlaubnis

Größere Steuerrückstände von Gastronomen können einem Gerichtsbeschluss aus Hessen zufolge zum Verlust der Betriebserlaubnis für deren Gaststätten führen. Das entschied das Verwaltungsgericht Gießen nach Angaben vom Donnerstag in einem Rechtsstreit zwischen einer Gaststättenbetreiberin und der Stadt Wetzlar. Eine gewerberechtliche Unzuverlässigkeit könnte sich auch aus der Verletzung "sonstiger Pflichten" jenseits der unmittelbar für eine Branche geltenden Spezialgesetze ergeben. (Az.: 8 L 2893/26.GI)