Verteidigungsministerium relativiert Befürchtungen wegen F-35-Beschaffung

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Verteidigungsministerium relativiert Befürchtungen wegen F-35-Beschaffung

POLITIK 05.12.2022

Verteidigungsministerium relativiert Befürchtungen wegen F-35-Beschaffung / Foto: John THYS - AFP/Archiv

Das Bundesverteidigungsministerium ist Befürchtungen entgegengetreten, wonach es Risiken und mögliche Verzögerungen bei der Beschaffung von US-Kampfflugzeugen des Typs F-35 für die Bundeswehr gibt. "Es gibt derzeit kein Problem in der Planung", sagte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin. Die Befürchtungen waren durch ein Schreiben des Ministeriums selbst an den Bundestags-Haushaltsausschuss ausgelöst worden.

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Als Risikofaktoren nennt das Schreiben unter anderem den erforderlichen Umbau von Flugplätzen für die F-35, hohe Sicherheitsanforderungen des US-Verkäufers und mögliche technische Probleme bei der Zulassung der Kampfjets für den Flugbetrieb in Deutschland. Auch von möglichen Kostensteigerungen ist die Rede. Derzeit werden die Gesamtkosten demnach mit rund zehn Milliarden Euro beziffert.

Der Ministeriumssprecher sagte nun, es sei üblich, dass im Planungsprozess auf mögliche Risiken hingewiesen werde. Dies bedeute jedoch "überhaupt nicht", dass diese auch eintreten würden. Es gebe lediglich ein paar Faktoren, "die wir noch nicht vollständig im Griff haben", was aber im aktuellen Planungsstadium normal sei. Insofern sei es auch nicht angemessen, von einer Krise zu sprechen.

Zu einem am Nachmittag geplanten Treffen im Verteidigungsministerium mit Haushaltsfachleuten der Koalitionsfraktionen sagte der Sprecher, auch dies sei kein Krisentreffen, sondern ein länger geplanter Termin, von Seiten des Ministeriums voraussichtlich auf Staatssekretärsebene. Dabei würden mehrere Themen besprochen, darunter wohl auch die F-35-Beschaffung.

Der Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, schrieb auf Twitter: "Probleme mit der F-35? Deutschland sucht Probleme, wo die Niederlande, Norwegen, Belgien, Italien und andere europäische Nationen keine sehen. Und wir übrigens auch nicht! Ist die Luft dort eine Andere?"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekräftigte in einem Beitrag "The Global Zeitenwende" für das US-Magazin "Foreign Affairs" die Entscheidung für den Kauf der Kampfflugzeuge. "Deutschland hält an seinem Engagement im Rahmen der Übereinkünfte der Nato zur nuklearen Teilhabe fest, auch durch den Kauf von Kampfjets des Typs F-35 mit dualer Einsatzfähigkeit", schrieb der Kanzler in dem Artikel für die Januar/Februar-Ausgabe des Magazins.

A.Graziadei--PV

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