Scholz reist zu EU-Westbalkan-Gipfel nach Tirana

Pallade Veneta - Scholz reist zu EU-Westbalkan-Gipfel nach Tirana

POLITIK 06.12.2022

Scholz reist zu EU-Westbalkan-Gipfel nach Tirana / Foto: Jens Schlueter - AFP

Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten sowie von sechs Ländern des Westbalkans treffen sich am Dienstag in der albanischen Hauptstadt Tirana zum EU-Westbalkan-Gipfel. Zu dem ersten Treffen dieser Art in einem Balkanstaat reist auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, Pk 15.30 Uhr). Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine geht es um die Stärkung der Beziehungen zu Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien.

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EU-Angaben zufolge soll das Treffen die Aussicht auf einen EU-Beitritt aller sechs Länder "unmissverständlich bekräftigen und zu einer Beschleunigung der Verhandlungen aufrufen". Weiteres wichtiges Thema ist die Begrenzung der Migration über die Balkanroute, über die seit Jahresbeginn so viele Menschen irregulär in die EU kamen wie zuletzt 2016. Angesichts der Energiekrise will die EU ein Subventionspaket im Umfang von einer Milliarde Euro bestätigen und als wichtigster Handelspartner der Westbalkanstaaten einen Investitionsplan über 30 Milliarden Euro für die Region präsentieren.

O.Merendino--PV

Bolsonaro setzt sich nach Wahlniederlage aus Brasilien ab - Aufenthaltsort unklar

Nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat sich der Rechtspopulist Flávio Bolsonaro trotz eines richterlichen Ausreiseverbots ins Ausland abgesetzt. Über seinen Aufenthaltsort herrschte am Mittwoch jedoch Unklarheit: Nach argentinischen Angaben reiste er über Argentinien nach Ecuador. Laut der Website FlightAware war sein Flugzeug auf dem Weg nach Miami. Zuvor hatten US-Medien berichtet, der unterlegene Präsidentschaftskandidat sei in den USA eingetroffen. Die USA erklärten sich zur Aufnahme Bolsonaros bereit und wollten ihm und seiner Familie Visa ausstellen.

Merz: Deutschland wird Rüstungskooperation mit Japan verstärken - Kampfjetbau ausloten

Deutschland will nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Rüstungskooperation mit Japan verstärken. Merz nannte am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit der japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi in Tokio etwa "gemeinsame Entwicklungen für eine innovative Verteidigung der Zukunft". Beide Länder wollen Merz zufolge auch "ausloten, ob eine Zusammenarbeit im Kampfflugzeugbau möglich ist". Ein entsprechender Prüfauftrag sei "vorbereitet".

Nach Ausschreitungen in Frankreich: Randalierer sollen für Schäden zahlen

Vor dem Hintergrund der jüngsten Ausschreitungen in Frankreich sollen Randalierer und Mitläufer künftig für die entstandenen Schäden aufkommen. Der mehrheitlich rechte Senat verabschiedete einen entsprechenden Gesetzesvorschlag in der Nacht zu Mittwoch mit 229 zu 105 Stimmen. Für das Begleichen der Kosten sollen auch Sozialleistungen herangezogen werden können.

Ukrainischer Präsident Selenskyj wird in Hessen mit Medaille geehrt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird in Hessen mit der höchsten Auszeichnung des Landes geehrt. Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) würdigte Selenskyj am Mittwoch in Wiesbaden als "eine der herausragenden internationalen politischen Persönlichkeiten der Gegenwart". Die Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille ist für den 1. Dezember geplant.