Merz: "Selbst Gerhard Schröder" mutiger und zupackender als Scholz

Pallade Veneta - Merz: "Selbst Gerhard Schröder" mutiger und zupackender als Scholz

POLITIK 06.12.2022

Merz: "Selbst Gerhard Schröder" mutiger und zupackender als Scholz / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Rund ein Jahr nach dem Amtsantritt der Ampel-Regierung hat CDU-Chef Merz Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scharf kritisiert. "Andere Bundeskanzler vor Scholz waren mutiger und zupackender. Selbst Gerhard Schröder. Ich erinnere nur an seine Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010", sagte Merz der "Rheinischen Post" vom Dienstag.

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Scholz habe nach seiner Rede zur "Zeitenwende" am 27. Februar im Bundestag "eine große Chance gehabt, in unserem Land sehr viel mehr zu erreichen", urteilte Scholz. "Diese Gelegenheit hat er nicht genutzt. Die Regierung hat Deutschland nicht fit gemacht für die Zukunft."

Insgesamt werde Deutschland "unter Wert regiert", befand Merz, der auch Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag ist. Die Koalition streite zu viel und verwende "zu wenig Zeit darauf, in der Wirtschafts- und Energiepolitik eine Wende zum Besseren hinzubekommen". Merz fügte hinzu: "In der Schule würde man sagen, sie hat sich redlich bemüht."

Sein persönliches Verhältnis zu Scholz sei in den letzten Wochen allerdings besser geworden, berichtete der CDU-Chef. "Es hat ein abruptes Ende der Kommunikation durch die Bundesregierung gegeben nach meiner Reise in die Ukraine. Seit dem Spätsommer läuft es wieder ganz gut", sagte Merz, der Anfang Mai in die Ukraine gereist war.

Der Amtsantritt der Ampel-Regierung jährt sich am Donnerstag zum ersten Mal: Am 8. Dezember 2021 war Scholz zum Bundeskanzler gewählt worden; auch seine Ministerinnen und Minister wurden an diesem Tag ernannt.

L.Guglielmino--PV

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Nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat sich der Rechtspopulist Flávio Bolsonaro trotz eines richterlichen Ausreiseverbots ins Ausland abgesetzt. Über seinen Aufenthaltsort herrschte am Mittwoch jedoch Unklarheit: Nach argentinischen Angaben reiste er über Argentinien nach Ecuador. Laut der Website FlightAware war sein Flugzeug auf dem Weg nach Miami. Zuvor hatten US-Medien berichtet, der unterlegene Präsidentschaftskandidat sei in den USA eingetroffen. Die USA erklärten sich zur Aufnahme Bolsonaros bereit und wollten ihm und seiner Familie Visa ausstellen.

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