Scholz will bei nächster Bundestagswahl für zweite Amtszeit kandidieren

Pallade Veneta - Scholz will bei nächster Bundestagswahl für zweite Amtszeit kandidieren

POLITIK 08.12.2022

Scholz will bei nächster Bundestagswahl für zweite Amtszeit kandidieren / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei der nächsten Bundestagswahl für eine zweite Amtszeit kandidieren. "Natürlich trete ich an", sagte er der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) und der französischen Zeitung "Ouest-France". "Ich will, dass die Regierungskoalition so gut dasteht, dass sie erneut das Mandat erhält."

Textgröße ändern:

Scholz zog zugleich zum ersten Jahrestag der Ampelkoalition eine positive Bilanz. Er sei "zufrieden, dass wir in diesen aufgeregten Zeiten mit vielen Herausforderungen als Regierung ziemlich stabil dastehen", sagte er. "Unser Land wird wohl gut durch den Winter kommen. Wir unterstützen die Ukraine, damit sie sich der russischen Aggression widersetzen kann. Und wir haben den Erneuerbaren Energien neuen Schwung verliehen und die Modernisierung unserer Wirtschaft eingeleitet", sagte der Kanzler.

Diese Bilanz sei eine Gemeinschaftsleistung der drei Regierungsparteien, betonte Scholz. Angesprochen auf die derzeit schlechten Umfragewerte sagte er: "Ich bin dankbar für das Maß an Unterstützung, das ich habe – und für die Möglichkeit, noch weitere Unterstützung zu gewinnen."

L.Barone--PV

Bolsonaro setzt sich nach Wahlniederlage aus Brasilien ab - Aufenthaltsort unklar

Nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat sich der Rechtspopulist Flávio Bolsonaro trotz eines richterlichen Ausreiseverbots ins Ausland abgesetzt. Über seinen Aufenthaltsort herrschte am Mittwoch jedoch Unklarheit: Nach argentinischen Angaben reiste er über Argentinien nach Ecuador. Laut der Website FlightAware war sein Flugzeug auf dem Weg nach Miami. Zuvor hatten US-Medien berichtet, der unterlegene Präsidentschaftskandidat sei in den USA eingetroffen. Die USA erklärten sich zur Aufnahme Bolsonaros bereit und wollten ihm und seiner Familie Visa ausstellen.

Merz: Deutschland wird Rüstungskooperation mit Japan verstärken - Kampfjetbau ausloten

Deutschland will nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Rüstungskooperation mit Japan verstärken. Merz nannte am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit der japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi in Tokio etwa "gemeinsame Entwicklungen für eine innovative Verteidigung der Zukunft". Beide Länder wollen Merz zufolge auch "ausloten, ob eine Zusammenarbeit im Kampfflugzeugbau möglich ist". Ein entsprechender Prüfauftrag sei "vorbereitet".

Nach Ausschreitungen in Frankreich: Randalierer sollen für Schäden zahlen

Vor dem Hintergrund der jüngsten Ausschreitungen in Frankreich sollen Randalierer und Mitläufer künftig für die entstandenen Schäden aufkommen. Der mehrheitlich rechte Senat verabschiedete einen entsprechenden Gesetzesvorschlag in der Nacht zu Mittwoch mit 229 zu 105 Stimmen. Für das Begleichen der Kosten sollen auch Sozialleistungen herangezogen werden können.

Ukrainischer Präsident Selenskyj wird in Hessen mit Medaille geehrt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird in Hessen mit der höchsten Auszeichnung des Landes geehrt. Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) würdigte Selenskyj am Mittwoch in Wiesbaden als "eine der herausragenden internationalen politischen Persönlichkeiten der Gegenwart". Die Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille ist für den 1. Dezember geplant.