Baerbock reist nach Irland und Großbritannien

Pallade Veneta - Baerbock reist nach Irland und Großbritannien

POLITIK 08.12.2022

Baerbock reist nach Irland und Großbritannien / Foto: John THYS - AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Donnerstag nach Irland und am Freitag weiter nach Großbritannien. In Dublin wird sie von ihrem irischen Kollegen Simon Coveney empfangen und Vertreter der Zivilgesellschaft treffen. Baerbock wird unter anderem über das Karfreitagsabkommen und das Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien nach dem Brexit sprechen. Um 16.00 Uhr (Ortszeit, 17.00 Uhr MEZ) ist ein Pressetermin von Baerbock und Coveney geplant.

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Am Freitag reist Baerbock zu ihrem Antrittsbesuch nach Großbritannien. Frühere geplante Termine waren wegen der politischen Turbulenzen in Großbritannien immer wieder verschoben worden. Baerbock trifft um 14.05 Uhr Ortszeit mit dem britischen Außenminister James Cleverly zusammen, um 16.05 Uhr wollen beide vor die Presse treten. Anschließend nehmen sie an der 72. Königswinter-Konferenz der Deutsch-Britischen Gesellschaft teil.

L.Guglielmino--PV

Bolsonaro setzt sich nach Wahlniederlage aus Brasilien ab - Aufenthaltsort unklar

Nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat sich der Rechtspopulist Flávio Bolsonaro trotz eines richterlichen Ausreiseverbots ins Ausland abgesetzt. Über seinen Aufenthaltsort herrschte am Mittwoch jedoch Unklarheit: Nach argentinischen Angaben reiste er über Argentinien nach Ecuador. Laut der Website FlightAware war sein Flugzeug auf dem Weg nach Miami. Zuvor hatten US-Medien berichtet, der unterlegene Präsidentschaftskandidat sei in den USA eingetroffen. Die USA erklärten sich zur Aufnahme Bolsonaros bereit und wollten ihm und seiner Familie Visa ausstellen.

Merz: Deutschland wird Rüstungskooperation mit Japan verstärken - Kampfjetbau ausloten

Deutschland will nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Rüstungskooperation mit Japan verstärken. Merz nannte am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit der japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi in Tokio etwa "gemeinsame Entwicklungen für eine innovative Verteidigung der Zukunft". Beide Länder wollen Merz zufolge auch "ausloten, ob eine Zusammenarbeit im Kampfflugzeugbau möglich ist". Ein entsprechender Prüfauftrag sei "vorbereitet".

Nach Ausschreitungen in Frankreich: Randalierer sollen für Schäden zahlen

Vor dem Hintergrund der jüngsten Ausschreitungen in Frankreich sollen Randalierer und Mitläufer künftig für die entstandenen Schäden aufkommen. Der mehrheitlich rechte Senat verabschiedete einen entsprechenden Gesetzesvorschlag in der Nacht zu Mittwoch mit 229 zu 105 Stimmen. Für das Begleichen der Kosten sollen auch Sozialleistungen herangezogen werden können.

Ukrainischer Präsident Selenskyj wird in Hessen mit Medaille geehrt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird in Hessen mit der höchsten Auszeichnung des Landes geehrt. Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) würdigte Selenskyj am Mittwoch in Wiesbaden als "eine der herausragenden internationalen politischen Persönlichkeiten der Gegenwart". Die Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille ist für den 1. Dezember geplant.