Scholz sieht Gefahr einer atomaren Eskalation im Ukraine-Krieg gesunken

Pallade Veneta - Scholz sieht Gefahr einer atomaren Eskalation im Ukraine-Krieg gesunken

POLITIK 08.12.2022

Scholz sieht Gefahr einer atomaren Eskalation im Ukraine-Krieg gesunken / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Gefahr einer atomaren Eskalation im Ukraine-Krieg gesunken. "Russland hat aufgehört, mit dem Einsatz von Atomwaffen zu drohen", sagte Scholz der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) und der französischen Zeitung "Ouest-France". Dies sei eine "Reaktion darauf, dass die internationale Gemeinschaft eine rote Linie markiert hat".

Textgröße ändern:

Auf die Nachfrage, ob die Gefahr einer atomaren Eskalation abgewendet ist, sagte Scholz: "Für den Augenblick haben wir einen Pflock dagegen eingeschlagen."

Der Kanzler rief Moskau erneut auf, den Krieg sofort zu beenden und die Truppen aus der Ukraine zurückzuziehen. Er zeigte sich zugleich bereit, "mit Russland über Rüstungskontrolle in Europa zu sprechen". Dies sei Moskau bereits vor dem Krieg angeboten worden - "und an dieser Position hat sich nichts geändert".

Zugleich verteidigte Scholz die Hilfe für Kiew. "Deutschland gehört nach den USA zu den Ländern, die die Ukraine am stärksten unterstützen, auch mit Waffen", sagte er. Dabei handele die Bundesregierung immer in enger Absprache mit den Verbündeten. "Übrigens hat niemand Kampfpanzer westlicher Bauart geliefert", fügte der Kanzler hinzu.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Mittwoch gesagt, dass Moskau Atomwaffen nur als Reaktion auf einen Angriff einsetzen würde. "Wir betrachten Massenvernichtungswaffen, Atomwaffen, als ein Mittel der Verteidigung", sagte der Kreml-Chef.

R.Lagomarsino--PV

Weimarer Dreieck: Wadephul betont enges Verhältnis zu Frankreich und Polen

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat bei einem Treffen des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks das enge Verhältnis Deutschlands zu Polen und Frankreich betont. "Unsere drei Länder stimmen sich heute in nahezu allen Fragen der Politik ab, und zwar auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen", sagte Wadephul am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und dem polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski in Weimar.

Wadephul bedauert Schließung der Goethe-Institute in Russland

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die angekündigte Schließung der Standorte des Goethe-Instituts in Russland durch die Führung in Moskau kritisiert. "Das Goethe-Institut hat in Russland eine wichtige Funktion als Kulturbrücke übernommen, und wir wären bereit gewesen, das fortzusetzen", sagte Wadephul am Donnerstag bei einem Treffen mit seinen Ministerkollegen aus Frankreich und Polen in Weimar. "Ich bedauere, dass Russland diesen Schritt gegangen ist."

Pallade Veneta - Scholz sieht Gefahr einer atomaren Eskalation im Ukraine-Krieg gesunken