Scholz empfängt estnische Ministerpräsidentin Kallas

Pallade Veneta - Scholz empfängt estnische Ministerpräsidentin Kallas

POLITIK 09.12.2022

Scholz empfängt estnische Ministerpräsidentin Kallas / Foto: Thomas KIENZLE - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Freitag (16.00 Uhr) die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas im Bundeskanzleramt in Berlin. Im Mittelpunkt des Treffens steht nach Angaben des Bundespresseamts der am 15. Dezember anstehende Europäische Rat. Thematisch werde es daher voraussichtlich insbesondere um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, Energie und Wirtschaft sowie Sicherheit und Verteidigung gehen. Eine Pressekonferenz ist nach dem Gespräch nicht geplant.

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Die ehemalige Sowjetrepublik Estland fürchtet ebenso wie die beiden anderen Balten-Staaten Lettland und Litauen, zum nächsten Ziel russischer Militäraggressionen zu werden. Im Gegensatz zur Ukraine, die seit fast zehn Monaten dem russischen Angriffskrieg ausgesetzt ist, sind die baltischen Länder aber alle drei Mitglieder der Nato und der EU.

A.Tucciarone--PV

Weimarer Dreieck: Wadephul betont enges Verhältnis zu Frankreich und Polen

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat bei einem Treffen des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks das enge Verhältnis Deutschlands zu Polen und Frankreich betont. "Unsere drei Länder stimmen sich heute in nahezu allen Fragen der Politik ab, und zwar auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen", sagte Wadephul am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und dem polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski in Weimar.

Wadephul bedauert Schließung der Goethe-Institute in Russland

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die angekündigte Schließung der Standorte des Goethe-Instituts in Russland durch die Führung in Moskau kritisiert. "Das Goethe-Institut hat in Russland eine wichtige Funktion als Kulturbrücke übernommen, und wir wären bereit gewesen, das fortzusetzen", sagte Wadephul am Donnerstag bei einem Treffen mit seinen Ministerkollegen aus Frankreich und Polen in Weimar. "Ich bedauere, dass Russland diesen Schritt gegangen ist."

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