Bundesregierung: "Menschenrechte stehen weltweit unter enormem Druck"

Pallade Veneta - Bundesregierung: "Menschenrechte stehen weltweit unter enormem Druck"

POLITIK 10.12.2022

Bundesregierung: "Menschenrechte stehen weltweit unter enormem Druck" / Foto: ATTA KENARE - AFP/Archiv

Am internationalen Tag der Menschenrechte hat die Bundesregierung darauf aufmerksam gemacht, dass diese vielerorts missachtet werden. "Die Menschenrechte stehen weltweit unter enormem Druck", erklärte die Menschenrechtsbeauftragte Luise Amtsberg am Samstag in Berlin. Es müsse weltweit "unmissverständlich" klar gemacht werden, "dass Menschenrechtsverletzungen nicht straflos bleiben".

Textgröße ändern:

"Die Räume, in denen die Zivilgesellschaft agieren kann, schrumpfen. Errungenschaften der Gleichberechtigung werden zurückgedreht und individuelle Rechte zugunsten kollektiver Gruppenrechte in Frage gestellt", erklärte Amtsberg zur aktuellen Situation. "Die Folgen des menschenverachtenden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, die mutige Protestbewegung in Iran oder die Debatte um die Fußball-Weltmeisterschaft in Katar sind nur drei Situationen, in denen Menschenrechte zu Recht auch in Deutschland breit diskutiert werden."

"Im kommenden Jahr dürften die menschenrechtlichen Krisen leider nicht weniger werden", sagte Amtsberg zudem voraus. Sie äußerte sich anlässlich des Tages der Menschenrechte, der jährlich am 10. Dezember begangen wird. Damit wird an die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen an diesem Datum im Jahr 1948 erinnert.

J.Lubrano--PV

Weimarer Dreieck: Wadephul betont enges Verhältnis zu Frankreich und Polen

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat bei einem Treffen des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks das enge Verhältnis Deutschlands zu Polen und Frankreich betont. "Unsere drei Länder stimmen sich heute in nahezu allen Fragen der Politik ab, und zwar auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen", sagte Wadephul am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und dem polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski in Weimar.

Wadephul bedauert Schließung der Goethe-Institute in Russland

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die angekündigte Schließung der Standorte des Goethe-Instituts in Russland durch die Führung in Moskau kritisiert. "Das Goethe-Institut hat in Russland eine wichtige Funktion als Kulturbrücke übernommen, und wir wären bereit gewesen, das fortzusetzen", sagte Wadephul am Donnerstag bei einem Treffen mit seinen Ministerkollegen aus Frankreich und Polen in Weimar. "Ich bedauere, dass Russland diesen Schritt gegangen ist."

Pallade Veneta - Bundesregierung: "Menschenrechte stehen weltweit unter enormem Druck"