Emotionaler Lula als nächster brasilianischer Präsident bestätigt

Pallade Veneta - Emotionaler Lula als nächster brasilianischer Präsident bestätigt

POLITIK 12.12.2022

Emotionaler Lula als nächster brasilianischer Präsident bestätigt / Foto: EVARISTO SA - AFP

Der gewählte brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist am Montag bei einer Zeremonie zur Bestätigung seines Wahlsieges in Tränen ausgebrochen. Nach Empfang der offiziellen Urkunde für den Sieg in der Stichwahl um das Präsidentenamt Ende Oktober pries der 77-jährige ehemalige Metallarbeiter "den Mut des brasilianischen Volks, jemandem dieses Dokument zu überreichen, der so oft dafür angegriffen wurde, keinen Universitätsabschluss zu haben".

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Der linksgerichtete Lula, der von 2003 bis 2010 bereits brasilianischer Präsident war, soll am 1. Januar vereidigt werden. Er hatte sich in der Stichwahl gegen den rechtsextremen Amtsinhaber Jair Bolsonaro durchgesetzt. Lulas Erfolg war auch deswegen bemerkenswert, weil der Ex-Präsident erst im November 2019 nach mehr als 18 Monaten Gefängnis wegen umstrittener Korruptionsvorwürfe freigelassen worden war.

Lula bezeichnete die Zeremonie vor dem Oberste Wahlgericht am Montag als "Feier wahrer Demokratie". Selten in Brasiliens jüngerer Geschichte sei die Demokratie "so bedroht" gewesen, sagte er angesichts der von Bolsonaro ermutigten Proteste gegen das Wahlergebnis.

Bolsonaro hat bisher seine Wahlniederlage nicht explizit eingestanden. Er autorisierte jedoch den Übergabeprozess für die Amtsgeschäfte.

A.Graziadei--PV

Trump: Unterstützung für Netanjahu hat diesem bei Wahl in Israel sehr geholfen

US-Präsident Donald Trump hat nach der Parlamentswahl in Israel die Bedeutung seiner Unterstützung für Ministerpräsident Benjamin Netanjahu betont. "Ich glaube, als die Unterstützung bekannt wurde, hat ihm das sehr geholfen", sagte Trump am Mittwoch mit Blick auf Netanjahu zu Reportern an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Trump hatte sich vor der Wahl mehrfach hinter Netanjahu gestellt, beide gelten als enge Verbündete.

Neue Antisemitismusbeauftragte beklagt offen gelebten Judenhass in Deutschland

Die neue Antisemitismusbeauftragte Katharina von Schnurbein hat beklagt, dass Judenhass hierzulande teils wieder offen gelebt wird. Deutschland sei an einer Stelle angelangt, "wie es sie seit der Schoah wahrscheinlich nie gab", sagte die Regierungsbeauftragte der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. "Antisemitismus wird offen und schamlos verbreitet."

Buenos Aires: Flávio Bolsonaro von Brasilien über Argentinien nach Ecuador gereist

Der bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegene Kandidat Flávio Bolsonaro ist nach Angaben der argentinischen Regierung nach seiner Flucht aus Brasilien über Argentinien nach Ecuador gereist. Bolsonaro sei am Dienstagabend nach Argentinien eingereist, ehe er einen Flug nach Ecuador angetreten habe, erklärte die argentinische Einwanderungsbehörde am Mittwoch im Onlinedienst X. Bolsonaro hatte am Sonntag die Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva verloren. US-Medien hatten berichtet, Bolsonaro sei in den USA eingetroffen.

Israels Wahlbehörde: Nach Auszählung von 50 Prozent der Stimmen führt Netanjahus Block

Bei der Parlamentswahl in Israel liegt nach Auszählung der Hälfte aller Stimmzettel offiziellen Angaben zufolge der Block von Regierungschef Benjamin Netanjahu vor dem Block der Opposition. Nach Angaben der israelischen Wahlkommission vom Mittwoch kommen Netanjahus Likud-Partei und ihre Verbündeten nach Auszählung von 50.1 Prozent der Stimmzettel auf 56 der 120 Sitze im Parlament. Das Oppositionsbündnis unter Gadi Eisenkot kommt demnach auf 49 Sitze, die Listen der arabischen Israelis auf 15.